Schweiz wird Schutzmacht Russlands in Georgien

Assenminister Lawrow zeigte sich dankbar für die guten Dienste der Schweiz. Diese Abmachung werde der Normalisierung der Situation dienen und damit letzten Endes die Kontakte zwischen dem russischen und georgischen Volk fördern, sagte Lawrow.

Man wolle die Vereinbarung so schnell wie möglich umsetzen, sagte Calmy-Rey. «Jetzt gibt es Weihnachtsferien, da ist es wichtig, dass die Familien sich treffen können», sagte sie.

Wunsch Moskaus

Das Abkommen sieht vor, dass die russische Konsularabteilung in Georgien in Zukunft unter Schweizer Flagge arbeiten wird. Damit gleiche das Modell der Schweizer Rolle im Verhältnis zwischen Kuba und den USA, sagte Calmy-Rey.

Diplomatische Kontakte können entweder direkt oder indirekt über die Schweiz erfolgen. In jedem Fall muss die Schweiz aber darüber informiert werden.

Der Wunsch, dass die Schweiz die russischen Interessen in Georgien vertrete, sei von Moskau ausgegangen, sagte Calmy-Rey. Insgesamt sei die Vereinbarung sehr pragmatisch. Man habe sich schnell darauf geeinigt.

Gute Beziehungen

Am Donnerstag hatte auch Georgien die Schweiz gebeten, gleichzeitig seine Interessen in Russland zu vertreten. Die Schweiz sei dazu bereit, wenn Russland dem Prinzip und den Modalitäten zustimme, sagte Calmy-Rey. Aussenminister Lawrow betonte, er sei dankbar, dass die Schweiz dazu bereit sei. Der Bundesrat muss dieser neuen Anfrage noch zustimmen.

Calmy-Rey und Lawrow unterstrichen die guten Beziehungen zwischen beiden Ländern. Russland und die Schweiz seien durch ein enges Netz aus Verträgen miteinander verbunden, sagte Calmy-Rey. Man habe in Moskau vereinbart, die Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft, Forschung, Luftfahrt und Kultur mit zusätzlichen Abkommen zu vertiefen.

(smw/sda)