Schweizer Armee bleibt länger in Tripolis

Die Sicherheitslage in Libyen sei nach wie vor instabil, hiess es zur Begründung. Das seit Januar bestehende Schutzdispositiv habe sich bewährt. Maximal 20 Elite-Soldaten des Armee-Aufklärungsdetachements 10 und des Spezialdetachements der Militärpolizei werden in Tripolis eingesetzt.

Parlamentskommissionen informiert

Das Parlament hiess den Einsatz der Armeeangehörigen in Libyen im vergangenen März für sechs Monate gut und ermächtigte den Bundesrat, das Mandat um weitere sechs Monate zu verlängern. Sollten die Elite-Soldaten auch danach noch in Tripolis bleiben müssen, müsste das Parlament erneut zustimmen.

Über die Verlängerung des Mandats informierte der Bundesrat die aussenpolitischen und sicherheitspolitischen Kommissionen des Parlaments.

Genaue Angaben zur Zahl der effektiv in Tripolis eingesetzten Soldaten machte VBS-Sprecherin Silvia Steidle mit Verweis auf Vertraulichkeit keine Angaben. Per Ende Juli beliefen sich die Ausgaben für das Schutzkontingent - Lohnkosten ausgenommen - auf rund 540'000 Franken, weniger als die budgetierten 600'000 Franken.

Während das VBS für die Löhne der Elite-Soldaten aufzukommen hat, werden die übrigen Kosten für den Einsatz dem EDA verrechnet. Bewegt sich der Einsatz in ähnlichem Rahmen wie bisher, wird für die Zeit von August 2012 bis Januar 2013 mit Kosten von 450'000 Franken zu Lasten des EDA gerechnet.

Zweckmässig und wirtschaftlich

Der Einsatz der Armee in Tripolis ist aus Sicht des Bundesrates zweckmässig und wirtschaftlich. Es sei nicht erforderlich, einen privaten Sicherheitsdienst mit dem Schutz der Botschaft zu beauftragen.

Nach der Wiedereröffnung der Botschaft in Tripolis im Oktober 2011 schützten zunächst Angehörige der umstrittenen privaten Sicherheitsfirma Aegis die Schweizer Vertretung. Für diese dreieinhalb Monate bezahlte der Bund weit mehr als für den Armeeeinsatz, nämlich umgerechnet fast 960'000 Franken.

(bert/sda)