Schweizer Beitrag für EU-Entwicklung wird konkret

publiziert: Mittwoch, 20. Okt 2004 / 20:18 Uhr

Brüssel - Die Schweiz zahlt während fünf Jahren eine Milliarde Franken für Projekte in den neuen EU-Mitgliedstaaten. Die EU will nun von der Schweiz wissen, wie das Geld genau eingesetzt wird. Aussenministerin Micheline Calmy-Rey reist dazu im November nach Brüssel.

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey reist im November nach Brüssel.
Aussenministerin Micheline Calmy-Rey reist im November nach Brüssel.
Das sagte Calmy-Rey nach einem ersten Treffen mit der designierten EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Danuta Hübner. Noch vor wenigen Wochen wurde von der EU Enttäuschung geäussert, dass es nicht vorwärts gehe mit der Konkretisierung des Schweizer Beitrags an die Entwicklung der neuen EU-Staaten. Nach dem Treffen vom Mittwoch in Brüssel nun betonten beide Seiten die gute Atmosphäre.

Die Schweizer Aussenministerin erklärte, jetzt seien rasch die Modalitäten zu regeln, wie dieser Beitrag konkret eingesetzt werde. Thematisch erwähnte Calmy-Rey verschiedene Bereiche für mögliche Projekte: Sicherheit, Stabilität, Regierungsführung, Umwelt, Infrastruktur, Förderung der Privatwirtschaft sowie Bildung.

Wichtig sei, dass die Projekte einem wirklichen Bedürfnis entsprächen. Aus Schweizer Sicht sei klar, dass das Geld ausschliesslich den neuen EU-Mitgliedern zugute kommen und nicht auf weitere EU-Staaten ausgedehnt werden solle, betonte Calmy-Rey.

(bert/sda)

EU-Politik

pfeil
.
news.ch geht in Klausur
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Apple hatte Musikstreaming-Konkurrenten im App Store benachteiligt.
Apple hatte Musikstreaming-Konkurrenten im App Store ...
EU-Kommission verdonnert Apple zu 1,8 Mrd. Euro Strafe
Musikstreaming-Apps im App Store  Brüssel hat Apple mit einer Geldstrafe in Höhe von 1,8 Milliarden Euro belegt. Laut einer Untersuchung der EU-Kommission hat das US-Unternehmen seine dominante Stellung durch bestimmte Regeln im App Store missbraucht und Konkurrenten im Musik-Streaming-Geschäft behindert. Ein zentraler Punkt ist das allgemeine Verbot von Apple für Entwickler, in ihren Apps auf günstigere Kauf- oder Abonnementmöglichkeiten hinzuweisen. mehr lesen 
Meta muss 1,2 Mrd. Euro Strafe zahlen
Die EU hat Meta, den Mutterkonzern von Facebook, mit einer historischen Geldbusse belegt. Der Konzern hatte wegen der fortlaufenden Übertragung von Nutzerdaten in die USA gegen die europäische ... mehr lesen
Meta wird in Berufung gehen und weiter auf Zeit spielen.
Noch 51 Prozent befürworten einen Verbleib in der EU.
Immer mehr Brexit-Anhänger
Befürworter holen auf  London - Die Gegner eines Verbleibs Grossbritanniens in der EU holen einer neue Umfrage zufolge auf. In einer am Montag vorab verbreiteten ... mehr lesen  
Linken-Fraktionschefin Wagenknecht mit Torte beworfen
Deutschland - Die Linke  Magdeburg - Ein unbekannter Mann hat die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht auf dem ... mehr lesen  
Riexingers Rede wie auch der Parteitag wurden nach kurzer Unterbrechung fortgesetzt.
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Letzte Meldungen
Letzte Meldungen
Stellenmarkt.ch
OFT GELESEN
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Do Fr
Zürich 1°C 8°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Basel 2°C 8°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 1°C 5°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Schneeregenschauer wolkig, aber kaum Regen
Bern 0°C 8°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Luzern 2°C 9°C bedeckt, wenig Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt
Genf 2°C 10°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 6°C 17°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig trüb und nass
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten
 
Fussball.ch
Wirtschaft.ch
Egadgets.ch
Greeninvestment.ch
Seminar.ch