Keine Transparenz
Schweizer Demokratie ist nur mittelmässig
publiziert: Donnerstag, 27. Jan 2011 / 12:15 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 27. Jan 2011 / 14:18 Uhr
Mangelhaft in der Schweiz sind Intransparenz, Gewaltenkontrolle und Partizipation.
Mangelhaft in der Schweiz sind Intransparenz, Gewaltenkontrolle und Partizipation.

Zürich - Die Schweiz ist nicht wie erwartet die Demokratie par excellence, sondern nur Mittelmass. Im Vergleich mit 29 etablierten Demokratien liegt sie auf Rang 14. Dies zeigt das Demokratiebarometer, ein neu entwickeltes Instrument zur Messung der Demokratiequalität.

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Die höchste Demokratiequalität weist gemäss dem Demokratiebarometer Dänemark auf, gefolgt von Finnland und Belgien. Am Ende der Skala sind Polen, Südafrika und Costa Rica. Dies teilte die Universität Zürich am Donnerstag mit. Sie hat zusammen mit dem Wissenschaftszentrum Berlin das Demokratiebarometer entwickelt.

Das Barometer zeigt, wie sich die 30 besten Demokratien der Welt zwischen 1995 und 2005 entwickelt haben. Es misst beispielsweise den Schutz der individuellen Freiheit vor Eingriffen Dritter, Rechtsstaatlichkeit, Transparenz, Partizipation, politischen Wettbewerb, Gewaltenkontrolle und die Fähigkeit, demokratische Entscheidungen umzusetzen.

Schlechte Transparenz

Die Schweiz erweise sich zwar hinsichtlich der Erfüllung individueller Freiheiten, aktiver Öffentlichkeit, Wettbewerb und Regierungsfähigkeit als ein demokratisches Musterland, heisst es weiter. Gewaltenkontrolle, Transparenz und Partizipation würden aber nur sehr schlecht umgesetzt.

In der Schweiz könne die Legislative die Regierung nur «sehr unzureichend kontrollieren», die Judikative sei im Vergleich mit anderen Demokratien «nicht sehr unabhängig». Zudem gebe es keine transparente Parteienfinanzierung, heisst es weiter.

Mangelhafte politische Beteiligung

Ausserdem befinde sich die politische Partizipation sowohl bei Wahlen als auch bei Abstimmungen auf einem sehr niedrigen Niveau. Ein grosser Teil der Schweizerinnen und Schweizer beteilige sich nicht an der Politik.

Beteiligen würden sich vor allem Gebildete, Wohlhabende, Ältere und überproportional Männer. Vom Ideal einer Demokratie, in der alle Bürgerinnen und Bürger sich politisch engagieren und deren Interessen und Werte gleichmässig in die politische Arena gelangen, ist die Schweiz laut Barometer «weiter als die meisten anderen Demokratien entfernt».

(dyn/sda)

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Immer weniger gehen an die Urne.
Schwachsinn
Diese Analyse ist doch völliger Schwachsinn.

Betrachten Sie bitte mal detailliert das Punktesystem. Wenn Sie da wahrscheinlich 10 kleine Anpassungen machen, kommt der Iran auf Platz 1.

Bei den aufgeführten Punkten haben Sie meiner Meinung nach recht BigBrother.
Bananenrepublik ?
Die Analyse unseres Landes trifft leider zu. Die Frage ist, ob unsere direktdemokratischen Rechte angemessen gewichtet wurden? Was mir schon lange aufstösst ist, dass der Bundesrat seine Kompetenzen relativ oft überschreitet und Dringlichkeits- oder sogar Notrecht geltend macht. Das Parlament ist offenbar zu schwach, um den "7 Weisen" klar zu machen, dass sie lediglich Staatsangestellte sind, die zu befolgen und auszuführen haben, was ihnen die Legislative und das Volk vorgeben. Ob der Vorwurf an die Judikative richtig ist, kann ich nicht beurteilen. Wenn aber die milden Urteile gemeint sind, so kann ich es nachvollziehen. Die schlafende Mehrheit unseres Volkes sollte endlich erwachen und ihre Rechte wahrnehmen und nicht bloss die Pflichten erfüllen.

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