Schweizer Einsatz nach Flutkatastrophe gelobt
publiziert: Dienstag, 11. Jan 2005 / 14:00 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 11. Jan 2005 / 14:42 Uhr

Bern - Das EDA und die Botschaften vor Ort haben nach Ansicht der Aussenpolitischen Kommission (APK) des Ständerates angemessen und zweckmässig auf die Flutkatastrophe reagiert. Die Kritik an ihre Adresse sei im Allgemeinen nicht gerechtfertigt.

Die Hilfe sei angemessen gewesen und zügig erfolgt.
Die Hilfe sei angemessen gewesen und zügig erfolgt.
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Die Behörden hätten die Prioritäten richtig gesetzt, schreibt die APK, die sich in Anwesenheit von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey über die Katastrophe in Südasien ausgesprochen hat. Auch der Besuch der Aussenministerin in Thailand und Sri Lanka sei angemessen gewesen.

Nach Auffassung der APK gilt es gleichwohl, Lehren zu ziehen und Verbesserungen im Krisenmanagement zu prüfen. Nach Auskunft von Kommissionspräsident Peter Briner (FDP/SH) orientierte Calmy-Rey über die Pläne, im EDA einen konsularischen Interventionspool nach dem Vorbild des Korps für humanitäre Hilfe (SKH) zu bilden.

Lücken bei der psychologischen Betreuung

Aus diesem Pool von bis zu 30 Diplomaten könnten bei einer Grosskatastrophe kurzfristig erfahrene Leute abgezogen werden. Insbesondere bei der psychologischen Betreuung gebe es noch Lücken, sagte Briner auf Anfrage. Dass es vereinzelt zu Fehlern komme, sei in einer ausserordentlichen Notsituation unausweichlich.

Gleichzeitig warnt die APK vor einer Überreaktion und dem Aufbau grosser Apparate. Der konsularische Schutz habe rechtliche und praktische Grenzen. Er könne die Selbstverantwortung der Reisenden nicht ersetzen. Wegen der Rechtsgleichheit setzt die APK auch ein Fragezeichen hinter die rasche Auszahlung von Sozialleistungen an Angehörige von Vermissten.

Nothilfe gelobt

Die Kommission begrüsst es, dass der Bundesrat zusätzlich 27 Millionen für die Nothilfe zur Verfügung gestellt hat. Mit den geografischen Schwerpunkten und den Projekten ist sie grundsätzlich einverstanden - so auch mit dem Plan, den Wiederaufbau eines ganzen Dorfes in Thailand zu unterstützen.

Die APK fragt sich, wie die Glückskette mit den Spenden von weit über 100 Millionen Franken umgehen wird. Sie sieht die Gefahr, dass die erfreulich grosse Solidaritätsgeste der Bevölkerung die Spenden an andere Hilfswerke beeinträchtigt. Tägliche Katastrophen wie Malaria oder AIDS in Afrika könnten in Vergessenheit geraten.

(fest/sda)

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