Schweizer Hilfe für Nahost-Friedenstruppe?
publiziert: Sonntag, 23. Jul 2006 / 10:10 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 23. Jul 2006 / 11:57 Uhr

Bern - Die Schweiz überlegt, ob und wie sie sich an einer internationalen Friedenstruppe für den Nahen Osten beteiligen könnte. Dies sagte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey in einem Interview des «Sonntagsblicks».

Micheline Calmy-Rey weist Vorwürfe an ihrer Israel-Kritik zurück.
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Gemäss Calmy-Rey käme ein Einsatz von Schweizer Soldaten allerdings nur im Rahmen der UNO in Frage. Ausserdem müsste eine solche Beteiligung mit den Schweizer Gesetzen vereinbar sein.

«Europa und der Westen insgesamt tragen eine grosse Mitverantwortung für die Tragödie im Nahen Osten», sagte Calmy-Rey.

Man habe die Araber und die Muslime viel zu wenig ernst genommen und zu wenig auf den Dialog gesetzt. Die Eskalation sei nun die Folge davon.

«Gewisse Glaubwürdigkeit»

Die jetzige Krise zeige einmal mehr, dass ein Frieden nicht mit militärischen Mitteln erreicht werden könne.

Für Calmy-Rey wäre ein erster Schritt zur Entspannung die Freilassung der gefangenen Israeli. «Realistischerweise müsste dies im Rahmen eines Gefangenenaustausches erfolgen», sagte die Aussenministerin.

Ob die Schweiz dabei eine Rolle spielen könnte, sagte Calmy-Rey nicht. Zur Zeit sei sie auf diplomatischer Ebene nicht an den Vermittlungsbemühungen beteiligt. «Aber wir haben eine gewisse Glaubwürdigkeit», sagte Calmy-Rey.

Die Schweiz könne nicht schweigen

Vorwürfe gegen ihre Kritik am israelischen Militäreinsatz wies sie als «ungerecht» zurück. Die Schweiz setze sich aktiv für das Existenzrecht für Israel ein.

«Aber wenn das humanitäre Völkerrecht verletzt wird, kann die Schweiz als Depositärstaat der Genfer Konventionen nicht schweigen», sagte Calmy-Rey

Es sei sogar ihre Pflicht, solche Verstösse anzuprangern. Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) habe aus diesem Grund sowohl den israelischen Botschafter als auch den palästinensischen Vertreter ins Aussenministerium gebeten.

(rr/sda)

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