Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen
Schweizer dürfen weiter visafrei in die USA reisen
publiziert: Mittwoch, 27. Jun 2012 / 16:02 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 27. Jun 2012 / 16:29 Uhr
Eine Reise in die USA, die 90 Tage nicht überschreitet, soll für Schweizer weiterhin ohne Visumspflicht möglich bleiben.
Eine Reise in die USA, die 90 Tage nicht überschreitet, soll für Schweizer weiterhin ohne Visumspflicht möglich bleiben.

Bern - Schweizerinnen und Schweizer sollen auch in Zukunft für 90 Tage ohne Visum in die USA einreisen dürfen. Die Verhandlungen zwischen dem Bundesamt für Polizei (fedpol) und den US-Behörden konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Dies teilte der Bundesrat am Mittwoch mit.

Ihr Reisebüro für jede Reise
Acapa Reisen
Laupenäckerstrasse 2
8918 Unterlunkhofen
2 Meldungen im Zusammenhang
Die Verhandlungen waren nötig geworden, weil die Vereinigten Staaten den Verbleib im sogenannten Visa-Waiver-Programm an neue Bedingungen knüpften. Die USA forderten von der Schweiz den Austausch von Fingerabdruck- und DNA-Profilen zur Bekämpfung schwerer Kriminalität sowie den Austausch von Daten über bekannte oder mutmassliche Terroristen. Ansonsten werde die Visumspflicht wieder eingeführt.

Besorgt über die immer neuen Forderungen aus den USA zeigte sich nicht nur der Eidgenössische Datenschützer Hanspeter Thür. Auch die zuständigen Parlamentskommissionen reagierten verärgert. Sie verlangten insbesondere, dass die Anfragen auf Schwerstdelikte beschränkt werden.

Verhandlungsmandat laut Bundesrat eingehalten

In der Folge verabschiedete der Bundesrat ein Verhandlungsmandat, das den Bedenken Rechnung trägt. Wie er nun schreibt, konnten die Bedingungen des Verhandlungsmandats eingehalten werden. Den Erwartungen der aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments und der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) sei Rechnung getragen worden.

Der Geltungsbereich des Abkommens werde auf schwere Straftaten beschränkt, die in einer Liste im Abkommen aufgeführt werden, sowie auf andere schwere Straftaten, für die eine Strafandrohung von mehr als drei Jahren vorgesehen ist.

Auch der Datenschutz sei detailliert geregelt. Insbesondere verpflichten sich beide Staaten, Personendaten auf Ersuchen hin zu berichtigen, zu blockieren oder zu löschen. Die USA akzeptierten zudem auch, dass bei der Umsetzung des Abkommen die Anzahl der erlaubten Abfragen gemeinsam festgelegt wird.

Der Austausch soll in zwei Phasen erfolgen: Zuerst erfolgt eine Abfrage, um festzustellen, ob überhaupt ein entsprechendes Profil in den Datenbanken des anderen Staates vorhanden ist oder nicht. Lediglich bei einem Treffer werden dann in einem zweiten Schritt Personendaten und weitere Informationen zum Fall übermittelt.

(asu/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Schweizer Bürger können auch künftig ohne Visum für maximal 90 Tage in die USA reisen. Der Bundesrat hat am Freitag ... mehr lesen
Mit dem Biometrischen Pass braucht man noch kein Visum für die USA.
Die USA will, dass künftig DNA-Profile und Fingerabdrücke automatisiert ausgetauscht werden.
Bern - Schweizerinnen und Schweizer sollen weiterhin für 90 Tage ohne Visum in die USA einreisen dürfen. Der Bundesrat hat ... mehr lesen 1
Ferien am Mittelmeer sind bei Schweizern besonders beliebt.
Ferien am Mittelmeer sind bei Schweizern ...
Das sind die gefragtesten Destinationen  Zürich - Mit dem starken Franken im Portemonnaie verbringen die Schweizer vermehrt ihre Sommerferien im Ausland. Am beliebtesten ist dabei das Mittelmeer. 
Tolle Pfingstwanderung  Bald ist ja Pfingsten. Viele zieht es in den Süden. Es staut sich dann vor den neuralgischen Punkten wie dem Gotthard- und San Bernardino-Tunnel. Machen Sie es dieses Jahr anders und wandern Sie über die Alpen in den Süden. Ganz ohne Stau, auf uralten Säumerpfaden.  
Das Geheimnis eines langen Lebens  Heute packen wir die Koffer und hauen ab nach Kuba. Auch wenn es nur für 43 Minuten ist. Danach werden Sie das Leben auch hier viel lockerer sehen. Denn in Kuba werden die Leute steinalt, ...
Titel Forum Teaser
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3035
    Die... Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) umfasst 57 Staaten. ... heute 09:54
  • Kassandra aus Frauenfeld 1339
    Wie bitte geht der Satz weiter, verehrter zombie? Mi, 20.05.15 23:47
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3035
    Das... Dubliner Übereinkommen verpflichtet die Mitgliedsstaaten, dass ein ... Mi, 20.05.15 10:14
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3035
    Cool bleiben! Im Gegensatz zur Wirtschaft ist der Verteilungskampf der Rocker einfach ... Di, 19.05.15 12:07
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3035
    Myanmar "Die staatenlose Volksgruppe leidet in Myanmar unter Diskriminierung ... Mo, 18.05.15 10:00
  • wollyhood aus zürich 7
    gute idee das mache ich nächstes mal auch, wenn ich campen gehen will, das ist ... So, 17.05.15 17:53
  • chachacha aus St.Gallen 47
    Die Hoffnung stirbt zuletzt Schönes Wetter im Strassencafé geniessen ohne ungefragt zugequalmt zu ... Mo, 11.05.15 16:11
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3035
    "der Minderheit der Rohingya aus Myanmar" Die Übergriffe gegen die muslimischen Rohingya in Myanmar erfolgten ... Mo, 11.05.15 10:02
Die Lenkerin eines Autos krachte in den Lastwagenanhänger.
Unglücksfälle Zusammenstoss im Isla-Bella-Tunnel Rothenbrunnen GR - Der qualmende Turbolader eines ...
Ihr Reisebüro für jede Reise
Acapa Reisen
Laupenäckerstrasse 2
8918 Unterlunkhofen
Übrigens: Hier könnte auch Ihr Unternehmen gefunden werden.
Erfassen Sie zuerst Ihr kostenloses Firmenporträt! Mit dem Firmenporträt präsentieren Sie Ihr Unternehmen und Ihre wichtigsten Dienstleistungen schnell und einfach auf dem wichtigsten KMU-Marktplatz der Schweiz.
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
FR SA SO MO DI MI
Zürich 4°C 10°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 4°C 12°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 6°C 12°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Bern 6°C 16°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 7°C 14°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Genf 8°C 17°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Lugano 12°C 23°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
mehr Wetter von über 6000 Orten