Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen
Schweizer dürfen weiter visafrei in die USA reisen
publiziert: Mittwoch, 27. Jun 2012 / 16:02 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 27. Jun 2012 / 16:29 Uhr
Eine Reise in die USA, die 90 Tage nicht überschreitet, soll für Schweizer weiterhin ohne Visumspflicht möglich bleiben.
Eine Reise in die USA, die 90 Tage nicht überschreitet, soll für Schweizer weiterhin ohne Visumspflicht möglich bleiben.

Bern - Schweizerinnen und Schweizer sollen auch in Zukunft für 90 Tage ohne Visum in die USA einreisen dürfen. Die Verhandlungen zwischen dem Bundesamt für Polizei (fedpol) und den US-Behörden konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Dies teilte der Bundesrat am Mittwoch mit.

Ihr Reisebüro für jede Reise
Acapa Reisen
Laupenäckerstrasse 2
8918 Unterlunkhofen
2 Meldungen im Zusammenhang
Die Verhandlungen waren nötig geworden, weil die Vereinigten Staaten den Verbleib im sogenannten Visa-Waiver-Programm an neue Bedingungen knüpften. Die USA forderten von der Schweiz den Austausch von Fingerabdruck- und DNA-Profilen zur Bekämpfung schwerer Kriminalität sowie den Austausch von Daten über bekannte oder mutmassliche Terroristen. Ansonsten werde die Visumspflicht wieder eingeführt.

Besorgt über die immer neuen Forderungen aus den USA zeigte sich nicht nur der Eidgenössische Datenschützer Hanspeter Thür. Auch die zuständigen Parlamentskommissionen reagierten verärgert. Sie verlangten insbesondere, dass die Anfragen auf Schwerstdelikte beschränkt werden.

Verhandlungsmandat laut Bundesrat eingehalten

In der Folge verabschiedete der Bundesrat ein Verhandlungsmandat, das den Bedenken Rechnung trägt. Wie er nun schreibt, konnten die Bedingungen des Verhandlungsmandats eingehalten werden. Den Erwartungen der aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments und der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) sei Rechnung getragen worden.

Der Geltungsbereich des Abkommens werde auf schwere Straftaten beschränkt, die in einer Liste im Abkommen aufgeführt werden, sowie auf andere schwere Straftaten, für die eine Strafandrohung von mehr als drei Jahren vorgesehen ist.

Auch der Datenschutz sei detailliert geregelt. Insbesondere verpflichten sich beide Staaten, Personendaten auf Ersuchen hin zu berichtigen, zu blockieren oder zu löschen. Die USA akzeptierten zudem auch, dass bei der Umsetzung des Abkommen die Anzahl der erlaubten Abfragen gemeinsam festgelegt wird.

Der Austausch soll in zwei Phasen erfolgen: Zuerst erfolgt eine Abfrage, um festzustellen, ob überhaupt ein entsprechendes Profil in den Datenbanken des anderen Staates vorhanden ist oder nicht. Lediglich bei einem Treffer werden dann in einem zweiten Schritt Personendaten und weitere Informationen zum Fall übermittelt.

(asu/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Schweizer Bürger können auch künftig ohne Visum für maximal 90 Tage in die USA reisen. Der Bundesrat hat am Freitag ... mehr lesen
Mit dem Biometrischen Pass braucht man noch kein Visum für die USA.
Die USA will, dass künftig DNA-Profile und Fingerabdrücke automatisiert ausgetauscht werden.
Bern - Schweizerinnen und Schweizer sollen weiterhin für 90 Tage ohne Visum in die USA einreisen dürfen. Der Bundesrat hat ... mehr lesen 1
Die Swiss fliegt neu von Genf nach Dublin und Algier.
Die Swiss fliegt neu von Genf nach Dublin und ...
Flugverkehr  Genf - Die Fluggesellschaft Swiss fliegt neu von Genf nach Dublin und Algier. Die Flüge in die Hauptstädte von Irland und Algerien werden ab dem 26. respektive 27. Juni durchgeführt. 
Swiss-Flugzeug auf Flughafen Zürich nach Drohung freigegeben Zürich - Ein Airbus A330 der Swiss, der am Freitag wegen einer Drohung nicht wie geplant ...
Flugzeug wurde nach verdächtigen Gegenständen untersucht.
Tipps für einen Frühlingsausflug  Es riecht an jeder Ecke nach entzückendem Pain au Chocolat, bei den Boulangeries stehen die Leute Schlange für ein frisches Baguette und die Lüftungsschächte blasen einem die ...
Paris von seiner schönen Seite.
Koh Chang heisst wörtlich übersetzt 'die Elefanteninsel'.
Koh Chang, die Elefanteninsel Steile Strassen, unzählige Motorradfahrer, süsse Äffchen an jeder Ecke, frisch fritierter Fisch, Poulet oder gebratene Nudeln und nicht zu ...
Titel Forum Teaser
  • jorian aus Dulliken 1569
    Seltsam..... ..... auch was in Paris 2015 abgegangen ist! 2001 wurde die drei ... heute 07:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1215
    Seltsame Weltsicht! Seit einiger Zeit wissen wir, dass sich der so seriöse und immer human ... gestern 23:42
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2841
    Es... heisst doch immer, wer hierher in die CH kommt, hat sich an Recht und ... gestern 15:00
  • HeinrichFrei aus Zürich 364
    Seltsame Übungen bei den Terroranschlägen in Boston (2013) und London (2005) Der mutmasslichen Boston Attentäter Dzhokhar Tsarnaev riskiert die ... gestern 14:23
  • Kassandra aus Frauenfeld 1215
    Ausnahmsweise mal Recht, oder eher doch nicht? Es steht nirgendwo geschrieben, dass diese Kosovaren eine ... Mi, 04.03.15 12:38
  • Kassandra aus Frauenfeld 1215
    So, so! Der zombie würde wohl sofort aus der Schweiz flüchten, wenn ihm jemand ... Mi, 04.03.15 12:29
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2841
    Ein... weiterer grandioser Erfolg hiesiger Schlepper-Subventionierer namens ... Mi, 04.03.15 11:40
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2841
    Kein Problem! Religiös-kulturell begründete Parallelgesellschaften mit eigenen ... Mi, 04.03.15 10:42
Das Auto geriet aus noch ungeklärten Gründen von der Strasse ab.
Unglücksfälle Selbstunfall endet im Bachbett Heute Morgen geriet in Daiwil ein Fahrzeug selbst verschuldet ...
Ihr Reisebüro für jede Reise
Acapa Reisen
Laupenäckerstrasse 2
8918 Unterlunkhofen
Übrigens: Hier könnte auch Ihr Unternehmen gefunden werden.
Erfassen Sie zuerst Ihr kostenloses Firmenporträt! Mit dem Firmenporträt präsentieren Sie Ihr Unternehmen und Ihre wichtigsten Dienstleistungen schnell und einfach auf dem wichtigsten KMU-Marktplatz der Schweiz.
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
FR SA SO MO DI MI
Zürich -4°C 2°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Basel -4°C 5°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
St.Gallen -3°C 4°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Bern -3°C 8°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Luzern -1°C 8°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Genf -1°C 10°C sonnig und wolkenlos leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Lugano 7°C 16°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
mehr Wetter von über 6000 Orten