Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen
Schweizer dürfen weiter visafrei in die USA reisen
publiziert: Mittwoch, 27. Jun 2012 / 16:02 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 27. Jun 2012 / 16:29 Uhr
Eine Reise in die USA, die 90 Tage nicht überschreitet, soll für Schweizer weiterhin ohne Visumspflicht möglich bleiben.
Eine Reise in die USA, die 90 Tage nicht überschreitet, soll für Schweizer weiterhin ohne Visumspflicht möglich bleiben.

Bern - Schweizerinnen und Schweizer sollen auch in Zukunft für 90 Tage ohne Visum in die USA einreisen dürfen. Die Verhandlungen zwischen dem Bundesamt für Polizei (fedpol) und den US-Behörden konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Dies teilte der Bundesrat am Mittwoch mit.

2 Meldungen im Zusammenhang
Die Verhandlungen waren nötig geworden, weil die Vereinigten Staaten den Verbleib im sogenannten Visa-Waiver-Programm an neue Bedingungen knüpften. Die USA forderten von der Schweiz den Austausch von Fingerabdruck- und DNA-Profilen zur Bekämpfung schwerer Kriminalität sowie den Austausch von Daten über bekannte oder mutmassliche Terroristen. Ansonsten werde die Visumspflicht wieder eingeführt.

Besorgt über die immer neuen Forderungen aus den USA zeigte sich nicht nur der Eidgenössische Datenschützer Hanspeter Thür. Auch die zuständigen Parlamentskommissionen reagierten verärgert. Sie verlangten insbesondere, dass die Anfragen auf Schwerstdelikte beschränkt werden.

Verhandlungsmandat laut Bundesrat eingehalten

In der Folge verabschiedete der Bundesrat ein Verhandlungsmandat, das den Bedenken Rechnung trägt. Wie er nun schreibt, konnten die Bedingungen des Verhandlungsmandats eingehalten werden. Den Erwartungen der aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments und der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) sei Rechnung getragen worden.

Der Geltungsbereich des Abkommens werde auf schwere Straftaten beschränkt, die in einer Liste im Abkommen aufgeführt werden, sowie auf andere schwere Straftaten, für die eine Strafandrohung von mehr als drei Jahren vorgesehen ist.

Auch der Datenschutz sei detailliert geregelt. Insbesondere verpflichten sich beide Staaten, Personendaten auf Ersuchen hin zu berichtigen, zu blockieren oder zu löschen. Die USA akzeptierten zudem auch, dass bei der Umsetzung des Abkommen die Anzahl der erlaubten Abfragen gemeinsam festgelegt wird.

Der Austausch soll in zwei Phasen erfolgen: Zuerst erfolgt eine Abfrage, um festzustellen, ob überhaupt ein entsprechendes Profil in den Datenbanken des anderen Staates vorhanden ist oder nicht. Lediglich bei einem Treffer werden dann in einem zweiten Schritt Personendaten und weitere Informationen zum Fall übermittelt.

(asu/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Schweizer Bürger können auch künftig ohne Visum für maximal 90 Tage in die USA reisen. Der Bundesrat hat am Freitag ... mehr lesen
Mit dem Biometrischen Pass braucht man noch kein Visum für die USA.
Die USA will, dass künftig DNA-Profile und Fingerabdrücke automatisiert ausgetauscht werden.
Bern - Schweizerinnen und Schweizer sollen weiterhin für 90 Tage ohne Visum in die USA einreisen dürfen. Der Bundesrat hat ... mehr lesen 1
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. 13
Welterbe zwischen Albula & Bernina
Bahnland Schweiz, Teil 4  Natürlich gibt es schnellere Bahnverbindungen in den Süden, aber wohl kaum eine schönere. Ein Panorama-Highlight jagt im Bernina Express den nächsten - vom Glitzern des ewigen Schnees der Berge im Norden bis zu den Palmengärten im Süden. Dazwischen gibt es 55 Tunnels und 196 Brücken. Bitte einsteigen. 
Die Centovalli-Bahn Alle reden stets nur vom Glacier-Express, der Rothorn- oder der Jungfrau-Bahn. Und ignorieren dabei sträflich die Ferrovia delle Centovalli. Seit 1923 ...
Der Glacier Express - Mythos auf Rädern Die Bahnen in der Schweiz sind nicht bloss reines Verkehrsmittel für Pendler der ...
Wellness im Hotel Urslauerhof  Im Herzen des Salzburger Landes liegt das Berg & Spa Hotel Urslauerhof; das Ziel ...
Ein Besuch lohnt sich.
«Hoamat» ein Gefühl - kein Ort Gemütliche Wanderungen, höchste Gipfeltouren oder einfach nur relaxen? Das Berg & Spa Hotel Urslauerhof in ...
Das Berg & Spa Hotel Urslauerhof liegt direkt zu Füssen des mächtigen Hochkönig-Bergmassivs.
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1777
    Motor hinten oder vorne war dem Tram in Basel völlig egal! Ob ein Auto über- oder untersteuert, ist nicht von der Lage des Motors ... Mi, 01.06.16 10:54
  • Mashiach aus Basel 57
    Wo bleibt das gute Beispiel? Anstatt sichere, ÜBERSTEUERNDE Heckmotorwagen zu fahren, fahren sie ... Mo, 30.05.16 11:56
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Zugang "Das sunnitische Saudi-Arabien, das auch im Jemen-Konflikt verstrickt ... So, 29.05.16 22:06
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Pink Phanter-Bande? Am 25. 7. 2013 hat eine Befreiung von Pink Panther-Mitglied Milan ... So, 29.05.16 15:38
  • Kassandra aus Frauenfeld 1777
    ja, weshalb sollte man solches tun? Ist doch krank, Gott zu beschimpfen! Das hat etwas, ... So, 29.05.16 12:12
  • Gargamel aus Galmiz 10
    Warum sollte man überhaupt den Glauben an Gott beschimpfen oder verspotteten? Wie krank ... So, 29.05.16 10:11
  • Kassandra aus Frauenfeld 1777
    Wir sind ja alle so anders als diese "Flüchtlinge". Warum sind auch nicht alle so edel, wie ... Sa, 28.05.16 20:25
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... ist ja noch nicht so lange her, als dass einem das alternde aber gut ... Fr, 27.05.16 21:37
Unglücksfälle Zorn über Tötung von Gorilla in US-Zoo Cincinnati - Die Tötung eines Gorillas im Zoo der ...
Ihr Reisebüro für jede Reise
Acapa Reisen
Laupenäckerstrasse 2
8918 Unterlunkhofen
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 19°C 31°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft Wolkenfelder, kaum Regen
Basel 21°C 31°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft freundlich
St. Gallen 18°C 28°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft bewölkt, etwas Regen
Bern 21°C 30°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft Wolkenfelder, kaum Regen
Luzern 20°C 30°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft bewölkt, etwas Regen
Genf 18°C 30°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft freundlich
Lugano 21°C 31°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter vereinzelte Gewitter
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten