Schwyz: Links-rechte Allianz lässt Vorlage scheitern
publiziert: Mittwoch, 20. Sep 2006 / 18:58 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 20. Sep 2006 / 19:24 Uhr

Schwyz - Der Versuch, das Einbürgerungsverfahren im Kanton Schwyz auf eine neue Grundlage zu stellen, ist im Parlament gescheitert.

Viel heisse Luft im Schwyzer Parlament.
Viel heisse Luft im Schwyzer Parlament.
Eine Allianz aus SVP, FDP und SP schickte die Vorlage mit mit 57 zu 27 Stimmen bachab. Nach den Bundesgerichtsentscheiden vom Sommer 2003 wurde das Einbürgerungsverfahren im Kanton Schwyz in einer Übergangslösung neu geregelt. Diese hätte nun vom Kantonsrat in ordentliches Recht überführt werden sollen. Stattdessen steht man in Schwyz nun vor einem Scherbenhaufen.

Mit der Vorlage hätte man die rechtsstaatlichen Ansprüche an die Einbürgerungen erfüllt. Die CVP stellte sich einstimmig hinter diese Lösung. Auch von der FDP kamen zustimmende Worte. Opposition gab es dagegen von Anfang an von der SVP. Sie kämpfte dafür, dass über Einbürgerungsgesuche wieder an der Urne entschieden werden kann.

Schlagabtausch

Dann allerdings kam es zu einem Schlagabtausch über die Frage der Publikation der Gesuche. Seitens der CVP wurde beantragt, Gesuche künftig im Amtsblatt zu veröffentlichen. Dagegen könnte dann innert 20 Tagen Einrede erhoben werden. Die SVP stellte sich hinter den Antrag.

Vertreter von SP und FDP wandten sich aber gegen «diesen Aufruf zur Denunziation». Einen Antrag, «Einrede» in «Bemerkungen und Anregungen anbringen» abzuändern, wurde vom Rat mit 52 zu 32 Stimmen angenommen. Das war aber der FDP und der SP zuviel. Zusammen mit den anders motivierten Nein-Stimmen der SVP wurde die Vorlage bachab geschickt.

(fest/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Private Radio- und Fernsehveranstalter werden mit 30 Millionen Franken aus der Radio- und Fernsehabgabe direkt unterstützt.
Private Radio- und Fernsehveranstalter werden mit 30 ...
57.5 Millionen Franken für entgangene Werbeeinnahmen  Bern - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch gesunken. Aufgrund der besonderen Bedeutung der Medien für die Demokratie hat das Parlament in der ausserordentlichen Session breit abgestützte Motionen überwiesen, um finanzielle Soforthilfe im Umfang von 57.5 Millionen Franken zu leisten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 zwei entsprechende Notverordnungen verabschiedet. mehr lesen 
Verbände Detailhandelsumsätze im März 2020  Bern - Die um Verkaufs- und Feiertagseffekte bereinigten Detailhandelsumsätze sind im März ... mehr lesen  
Der Detailhandel mit Nahrungsmitteln, Getränken und Tabakwaren verbuchte eine Zunahme der nominalen und realen Umsätze von jeweils 8,4%.
Publinews Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken dürfen wieder öffnen  Bern - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. April 2020 entschieden, die Massnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus weiter zu lockern. Ab Montag, 11. Mai 2020, können Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen, in den Primar- und Sekundarschulen darf der Unterricht wieder vor Ort stattfinden und im Breiten- und Spitzensport sind wieder Trainings möglich. Das Fahrplanangebot im öffentlichen Verkehr wird deutlich erhöht. Für die Maturitätsprüfungen können dieses Jahr die Erfahrungsnoten im Zeugnis stehen, über schriftliche Prüfungen für die gymnasiale Maturität entscheiden die Kantone. Die Lockerungen werden durch Schutzkonzepte begleitet. Das Abstandhalten und die Hygienemassnahmen müssen nach wie vor eingehalten werden. Parallel zu diesen Öffnungsschritten werden die Einreisebeschränkungen gelockert. Ab dem 11. Mai soll zudem in allen Kantonen die flächendeckende Rückverfolgung ... mehr lesen  
Um die Medienbranche bei der digitalen Transformation zu unterstützen, sollen neu auch Online-Medien gefördert werden.
Auch die Online Medien sollen profitieren  Bern - Die Medien sind für unsere direkte Demokratie von zentraler ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Do Fr
Zürich 15°C 21°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen bedeckt, wenig Regen
Basel 15°C 22°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 14°C 19°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen trüb und nass
Bern 15°C 21°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
Luzern 15°C 20°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen bedeckt, wenig Regen
Genf 15°C 22°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 16°C 21°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten