Sechs mutmassliche ETA-Mitglieder gefasst

Bei den Festgenommenen handle es sich um fünf Männer und eine Frau, teilt die Polizei in San Sebastian mit. Bei Razzien seien mehrere Wohnungen durchsucht worden. Bereits am Vortag waren der Polizei in Madrid zwei mutmassliche ETA-Terroristen ins Netz gegangen.

Nach Angaben des Innenministeriums ist damit ein unmittelbar bevorstehendes Attentat anlässlich des Gipfeltreffens der Europäischen Union und der Länder Lateinamerikas an diesem Freitag vereitelt worden. Die Fahndung nach einem dritten Verdächtigen, der entkommen konnte, blieb bislang ohne Erfolg.

Nach wochenlangem Tauziehen einigten sich die konservative Regierung und die sozialistische Opposition unterdessen auf ein neues Parteiengesetz, das ein Verbot der ETA-nahen Partei Batasuna (Einheit) zum Ziel hat.

Danach kann das Parlament die Regierung ersuchen, bei der Generalstaatsanwaltschaft oder dem Obersten Gerichtshof die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen eine Partei zu beantragen, die Gewalt und Terror unterstützt. Das neue Gesetz soll in den kommenden Monaten vom Parlament verabschiedet werden.

(sk/sda)