Sharon Anklage: Israel empört

Staatspräsident Mosche Katzav sprach Belgien in einem Brief an König Albert das moralisches Recht ab, israelische Politiker und Offiziere anzuklagen. Aussenminister Benjamin Netanjahu hatte bereits am Mittwochabend Israels Botschafter in Brüssel zu Konsultationen nach Jerusalem zurückbeordert.

Das Gericht in Brüssel hatte am Mittwoch entschieden, dass Scharons diplomatische Immunität eine Anklage wegen seiner Rolle im Zusammenhang mit dem Massaker von 1982 in Beirut verhindert. Den Angehörigen der Opfer wird jedoch frei gestellt, den fast 75-Jährigen nach Beendigung seiner Amtszeit erneut anzuzeigen.

Mit ihm müssen zahlreiche israelische Politiker und Offiziere mit Anklagen in Brüssel rechnen. Israels Justizminister Meir Schitrit nannte es inakzeptabel, dass diese kleine und unbedeutende Nation nun der Richter für die ganze Welt sein soll. Dies sei eine Schande für das Rechtssystem in diesem Land.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch dagegen begrüsste die Entscheidung der belgischen Justiz. Das Urteil sei nicht nur ein grosser Sieg für die Opfer der Massaker von Sabra und Schatila, sondern für alle Opfer schwerer Verbrechen,sagte Reed Brody von Human Rights Watch.

23 palästinensische Überlebende des Massakers hatten Scharon wegen der universellen Kompetenz belgischer Gerichte in Belgien angeklagt. Sie begründeten dies damit, dass Scharon als damaliger Verteidigungsminister im Herbst 1982 während der israelischen Invasion in Libanon für die von christlichen Milizen verübten Massaker verantwortlich gewesen sei.

Bei den Überfällen in den Flüchtlingslagern Sabra und Schatila waren laut unterschiedlicher Quellen zwischen 800 und 2000 Palästinenser getötet worden.

(bsk/sda)