Klare Sache
Shinzo Abe als Ministerpräsident bestätigt
publiziert: Mittwoch, 24. Dez 2014 / 09:13 Uhr
Shinzo Abe erhält weiterhin das Vertrauen.
Shinzo Abe erhält weiterhin das Vertrauen.

Tokio - Zehn Tage nach seinem überwältigenden Wahlsieg ist der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe am Mittwoch im Amt bestätigt worden. 328 Abgeordnete im Parlament in Tokio stimmten für Abe, 73 für Oppositionsführer Katsuya Okada.

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Im Anschluss wählte auch der Senat den 60-jährigen LDP-Politiker für eine weitere vierjährige Amtszeit. Abes rechtskonservative LDP hatte bei der vorgezogenen Wahl zum Unterhaus Mitte Dezember zusammen mit ihrem Koalitionspartner, der buddhistischen Komeito-Partei, 326 der 475 Sitze und damit eine Zweidrittelmehrheit gewonnen.

Abe hatte die vorgezogene Neuwahl vor gut einem Monat überraschend nach lediglich der Hälfte der vierjährigen Legislaturperiode ausgerufen.

Weg frei für Pläne

Er wollte damit ein frisches Mandat für seine Wirtschaftspolitik aus billigem Geld, Konjunkturspritzen und Reformen erhalten. Damit kann er nun auch andere Vorhaben angehen, darunter ein Wiederanfahren von Atomreaktoren sowie eine Änderung der pazifistischen Verfassung.

Etwa 52 Prozent der Wähler nahmen nicht an der Abstimmung teil - grösstenteils aus Politikverdrossenheit. Die Wahlbeteiligung lag damit noch unter dem Rekordtief von gut 59 Prozent bei der Unterhauswahl im Dezember 2012. Nach seiner Wiederwahl im Parlament wird Abe sein Kabinett vorstellen.

(bg/sda)

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