Sicherheitssituation in Afghanistan lässt Rückführungen nicht zu

Die Sicherheitssituation in weiten Teilen Afghanistans habe sich in den letzten Monaten dramatisch verschlechtert, hiess es an einer Medienkonferenz der Gesellschaft für bedrohte Völker (GFBV) in Bern. Eine Rückkehr von Flüchtlingen in diese Gebiete sei deshalb generell unzumutbar.

Insbesondere in den östlichen und südöstlichen, sowie in den südlichen Regionen sei die Situation durch anhaltende Kämpfe oder eine existenzbedrohende Dürre prekär.

Obwohl der grösste Teil Zentralafghanistans relativ sicher sei, kehrten viele Flüchtlinge nicht dorthin zurück, denn auch dort bleibe die Lage prekär.

Da sich die Lage in absehbarer Zeit nicht verbessern werde, müssten afghanische Asylsuchende in der Schweiz eine vorläufige Aufnahme erhalten, fordert die GFBV.

Eine freiwillige Rückkehr müsse durch die Schweiz in Übereinstimmung mit den Richtlinien des UNHCR und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) nicht gefördert, sondern erleichtert werden.

Der Vollzug einer Rückführung ist bei 103 Personen noch hängig, das heisst, die Wegweisung ist pendent. An Programmen zur freiwilligen Rückkehr nach Afghanistan beteiligten sich im Jahr 2002 15 Flüchtlinge aus der Schweiz.

Der Bundesrat bekräftigte in seiner Antwort auf eine Motion, dass eine zwangsweise Rückführung nicht sinnvoll sei und nur als letzte Option zugelassen werde. Der frühstmögliche Termin sei im April 2004 anzusetzen.

(bsk/sda)