Allerdings hatte die israelische Regierung 2010 einen zehnmonatigen Stopp fast aller Bautätigkeit in den besetzten Gebieten erklärt. Die Errichtung weiterer 1577 Wohnungen sei genehmigt. Diese Zahlen beziehen Ostjerusalem nicht mit ein, wo es zurzeit Baugenehmigungen für 6350 Wohnungen gebe.

Der fortgesetzte Ausbau der Siedlungen im Westjordanland und in Ostjerusalem stösst auch bei Israels engsten Verbündeten wie den USA oder Deutschland auf Unverständnis. Die israelischen Siedlungen in besetzten Gebieten sind völkerrechtswidrig.

Zudem haben die Palästinenser einen Siedlungsstopp zur Bedingung für die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen gemacht. Sie wollen im Westjordanland und im Gazastreifen ihren eigenen Staat aufbauen. Ostjerusalem soll dessen Hauptstadt werden.

Israel aber beansprucht ganz Jerusalem als seine Hauptstadt und will die Mehrzahl der Siedlungen im Westjordanland auch nach einem Friedensschluss behalten.

(nat/sda)