Silvio Berlusconi kündigt Rücktritt an
publiziert: Samstag, 29. Apr 2006 / 19:49 Uhr

Rom - Drei Wochen nach seiner Niederlage bei der Parlamentswahl in Italien tritt der bisherige Ministerpräsident Silvio Berlusconi zurück. Er werde am Dienstag seinen Rücktritt einreichen, sagte Berlusconi vor Journalisten in Rom.

Berlusconi kündigte an, Prodi das Regieren so schwer wie möglich zu machen.
Berlusconi kündigte an, Prodi das Regieren so schwer wie möglich zu machen.
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Am Dienstagmittag wolle er seine letzte Kabinettssitzung leiten und direkt im Anschluss Präsident Carlo Azeglio Ciampi sein Rücktrittsschreiben übergeben, sagte Berlusconi laut der italienischen Nachrichtenagentur ANSA.

Bislang hatte sich Berlusconi geweigert, seine Niederlage offen einzugestehen. Berlusconis rechtskonservative Koalition hatte die Parlamentswahl vom 9. und 10. April denkbar knapp gegen das Bündnis von Oppositionsführer Prodi verloren.

Gratuliert hat er seinem Herausforderer zu dessen Sieg bis heute nicht. Stattdessen kündigte er an, Prodi das Regieren so schwer wie möglich zu machen.

Beide Prodi-Kandidaten gewählt

Nach einer Zitterpartei waren zwei Mitglieder der Linken zu Präsidenten der beiden Parlamentskammern gewählt worden. Prodis Kandidat für den Vorsitz im Abgeordnetenhaus, Fausto Bertinotti von der Partei Rifondazione Comunista (PRC), setzte sich erst im vierten Wahlgang durch. Das Oberhaus stimmte ebenfalls im vierten Wahlgang mit 165 Stimmen für Prodis Kandidaten Franco Marini.

Am Freitagabend schien die Lage im Senat zeitweise ausser Kontrolle zu geraten, mehrfach mussten Auszählungen wiederholt werden. Zu dem Tumulten kam es vor allem wegen des Streits um den korrekten Vornamen von Marini: Auf einigen Stimmzetteln hatte nicht «Franco», sondern «Francesco» gestanden.

Wahl des Staatspräsidenten am 13. Mai

Die Regierungsbildung unter dem künftigen Ministerpräsidenten Prodi kann erst nach der Wahl eines neuen Staatspräsidenten erfolgen, die voraussichtlich am 13. Mai stattfinden wird.

(smw/sda)

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