Skandal-Gouverneur trotzt Warnung Obamas
publiziert: Dienstag, 30. Dez 2008 / 23:04 Uhr

Washington - Der Skandal um den unter Korruptionsverdacht stehenden Gouverneur von Illinois, Rod Blagojevich, nimmt immer bizarrere Formen an. Entgegen Warnungen der demokratischen Führung benannte Blagojevich einen Nachfolger für den künftigen Präsidenten Barack Obama im Senat.

Gegen eigene Fraktion: Rod Blagojevich.
Gegen eigene Fraktion: Rod Blagojevich.
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Blagojevich wird unter anderem der Versuch vorgeworfen, den durch Obamas Wahl ins Weisse Haus frei gewordenen Sitz meistbietend zu «verhökern».

Der demokratische Mehrheitsführer in der Kongresskammer, Harry Reid, teilte mit, dass Blagojevichs Entscheidung für den früheren Justizminister von Illinois, Roland Burris, von der Fraktion nicht anerkannt werde. Er erklärte zugleich, dass er nicht die Integrität des benannten Nachrückers anzweifle. Aber jede Wahl, die Blagojevich treffe, sei nicht akzeptabel.

In vielen Staaten wie auch Illinois steht dem Gouverneur das Recht zu, frei werdende Sitze für den Rest der noch verbliebenen Amtsperiode des jeweiligen Senators oder bis zur nächsten Senatswahl zu besetzen.

Obama drängt auf Sonderwahl

Wegen der schweren Vorwürfe gegen Blagojevich wollen aber die demokratische Senatsführung und auch Obama selbst, dass eine Sonderwahl zur Besetzung des Postens abgehalten wird.

Dem Gouverneur, der seine Unschuld beteuert und einen Rücktritt kategorisch ablehnt, steht im Kongress des Bundesstaates ein Amtsenthebungsverfahren bevor. Ausserdem kommt ein Strafprozess auf ihn zu, der ihn im Fall eines Schuldspruchs lange Jahre hinter Gitter bringen könnte.

(ht/sda)

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