Solana gibt Hamas Schuld für Scheitern

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas könne nun bei Entscheidungen für einen anderen Weg auf die Unterstützung der EU zählen, sagte Solana bei einer Pressekonferenz mit Abbas in Gaza. «Es war die Schuld der anderen», sagte Solana.

Abbas versucht seit Monaten, eine gemässigte Einheitsregierung aus der regierenden Hamas und seiner Fatah zu bilden, die die internationale Isolation und eine gegen die Hamas-Regierung verhängte Finanzblockade beenden soll.

Dazu muss eine neue Regierung Bedingungen des Nahost-Quartetts (USA, EU, Russland und UNO) erfüllen: Anerkennung Israels, Gewaltverzicht und Übernahme früherer Nahost-Abkommen. Die Bemühungen wurden am Donnerstag für gescheitert erklärt.

An dem Treffen mit Abbas nahmen auch der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier und die österreichische Aussenministerin Ursula Plassnik teil.

Steinmeier mit persönlichem Engagement

Steinmeier sagte in Gaza, es sei ihm wichtig, im Vorfeld der deutschen EU-Ratspräsidentschaftschaft direkte Gespräche mit Abbas geführt zu haben. Er fühle sich persönlich verpflichtet, einen Beitrag für die Reaktivierung der Friedensbemühungen des Nahost- Quartett zu leisten.

Beim «Kernkonflikt» im Nahen Osten müssten in den nächsten Wochen und Monaten «entscheidene Schritte» gemacht werden, sagte Steinmeier.

Abbas sagte, er hoffe, dass die Waffenruhe «konsolidiert und (auf das Westjordanland) ausgeweitet» werden könne. Zugleich zeigte er sich enttäuscht, dass die Verhandlungen mit der radikalislamischen Hamas über die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit gestoppt worden seien.

Rücktrittsforderungen kritisiert

Die Hamas hat unterdessen am Samstag Forderungen der PLO nach einem Rücktritt ihres Ministerpräsident Ismail Hanija scharf kritisiert. Hamas-Sprecher Fausi Barhum sagte in Gaza, das PLO-Exekutivkomitee beabsichtige den Sturz der Hamas-Regierung.

Er verurteilte den Abbruch der Gespräche über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit. «Wir bedauern diese ungerechtfertigte Entscheidung», sagte Barhum dem Sender Stimme Palästinas. Das sei «ein Schock für alle Palästinenser, die auf den Antritt einer Regierung der nationalen Einheit warten».

Hamas beschuldigt

Das PLO-Exekutivkomitee hatte Abbas am Vortag beauftragt, Schritte für die Nominierung eines neuen Regierungschefs einzuleiten. In der Erklärung des PLO-Führungsgremiums wurde die Hamas beschuldigt, in den Verhandlungen Blockade und Zeitgewinn zum «Selbstzweck» gemacht zu haben.

Hanija befindet sich seit Dienstag auf einer Reise durch mehrere arabische Länder und in den Iran. Für die Reise sind etwa drei Wochen veranschlagt.

(fest/sda)