Solana lobt Irans Kooperation mit Internationaler Atom-Behörde

Charrasi sagte, Iran wolle ebenfalls die Beziehungen ausbauen und hoffe auf die Beseitigung verbliebener Hindernisse. Nach der Unterzeichnung des Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag erwartet Teheran von der EU, dass sie nicht nur das Recht Irans auf ein friedliches Atomprogramm anerkennt, sondern dem Land bei derartigen Atomaktivitäten auch Hilfe leistet.

Solana traf auch den iranischen Präsidenten Mohammed Chatami. Bei dem Treffen ging es um die jüngsten Entwicklungen in Afghanistan, Irak und im Nahen Osten. Ein weiteres Thema der Gespräche war die Parlamentswahl in Iran am 20. Februar.

Diese wird bereits durch die Entscheidung des konservativen Wächterrats überschattet, mehr als 2000 Kandidaten, darunter 80 reformorientierten Abgeordneten, die Zulassung zur Wahl zu verweigern. Ein Angebot der EU zur Beobachtung der Abstimmung hatte das iranische Innenministerium in der vergangenen Woche abgelehnt.

Nach heftigen Protesten von Reformpolitikern hat der konservative Wächterrat aber ein Einlenken im Streit um den Ausschluss von Kandidaten bei der anstehenden Parlamentswahl angedeutet.

Der Sprecher des Wächterrats, Mohammed Dschahromi, sagte, das Kontrollgremium sei bereit, die Streichung der rund 80 Abgeordneten von der Kandidatenliste zu überprüfen. Allerdings müsse in jedem Fall eine Beschwerde eingereicht werden.

(fest/sda)