Solana verspricht Arafat und Abbas Unterstützung
publiziert: Freitag, 16. Mai 2003 / 07:32 Uhr

Ramallah - Der EU-Aussenbeauftragte Javier Solana hat dem palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat und Ministerpräsident Mahmud Abbas in Ramallah die Unterstützung der EU bei der Schaffung eines Palästinenserstaats zugesagt.

Palästinenserpräsident Arafat.
Palästinenserpräsident Arafat.
Bis zur Umsetzung des internationalen Nahost-Fahrplans müsse aber noch ein schwieriger Weg zurückgelegt werden, sagte Solana nach seiner Begegnung mit Arafat am Donnerstagabend.

Der Palästinenserpräsident, den Israel und die USA nicht als Verhandlungspartner anerkennen, dankte Solana für die Hilfe der Europäer bei der Umsetzung des Fahrplans durch Israel und für ihre Bemühungen, Israel von einer weiteren Eskalation gegen das palästinensische Volk abzuhalten.

Nach dem vorangegangenen Treffen mit Abbas äusserte sich Solana erfreut über die Vorschläge, die der Regierungschef ihm vorgetragen habe. Die EU unterstütze Abbas ebenso wie den Fahrplan des Nahost-Quartetts.

Fahrplan erster Schritt

Der Fahrplan sei der erste Schritt hin zu einem palästinensischen Staat. Abbas sagte zu seinem für Samstag geplanten Gespräch mit Israels Premierminister Ariel Scharon, es werde nur ein Thema geben: den Nahost-Fahrplan.

Nach Angaben des israelischen Aussenministeriums könnte Solana bei seiner mehrtägigen Reise am Sonntag auch mit Israels Aussenminister Silvan Schalom zusammenkommen.

Scharon verweigert Treffeny

Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon hatte angekündigt, ein Treffen mit dem EU-Aussenbeauftragten aus Protest gegen dessen Besuch bei Arafat zu verweigern. Solana sagte dazu, er habe Scharon bereits mehrfach getroffen, Abbas hingegen zum ersten Mal.

Der Zeitplan des Nahost-Quartetts aus USA, EU, UNO und Russland sieht die Gründung eines Palästinenserstaates in mehreren Schritten bis 2005 vor.

(bsk/sda)

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