Sollen Ausland-WK obligatorisch werden?

Die Kommission habe diesen Entscheid im Wissen gefällt, dass dieses Obligatorium nur selten angewandt werden wird. Sie erachtet diese Möglichkeit für einzelne Truppengattungen wie die Panzertruppen für unverzichtbar, da die Übungsgelände in der Schweiz zu klein seien.

Einstimmig hielt die SIK daran fest, dass bei brisanten Einsätzen im Ausland der Bundesrat vorgängig nur die Präsidien der SIK und der Aussenpolitischen Kommissionen (APK) beider Räte konsultieren muss. Der Nationalrat will die Gesamtkommissionen einschalten.

Erste Aussprache mit Maurer

In einer ersten Ausprache mit dem neuen Verteidigungsminister Ueli Maurer verlangte die SIK, in einem konzisen Bericht aufzuzeigen, welche Mängel in Armee und Departement festgestellt wurden. Dabei soll dargelegt werden, wie und in welcher Folge diese Fehlleistungen behoben werden sollen.

Grösste Bedeutung kommt nach Meinung der SIK dem neuen sicherheitspolitischen Bericht zu, dessen erster Entwurf derzeit erarbeitet wird. Der Bericht wird voraussichtlich in diesem Jahr vom Bundesrat verabschiedet. Zudem fordert die Kommission einen Strategiebericht zur zivilen und militärischen Friedensförderung.

(smw/sda)