Solothurn - Die Solothurner Regierung will bei Raserdelikten im Zweifelsfall künftig die Autos einziehen. Rasern, denen der Führerausweis vorübergehend entnommen wurde, soll eine Blackbox ins Auto eingebaut werden.
Raser sollen auch zu Lernprogrammen verpflichtet werden. Die Polizei soll einen Raserunfall künftig noch am Tatort erkennen und die notwendigen Massnahmen einleiten können. Zudem soll die Polizei bei einem Raserdelikt - egal ob mit oder ohne Unfall - das Auto des Rasers «im Zweifelsfall» einziehen. Das Fahrzeug diene als Beweismittel, begründet die Arbeitsgruppe «Raser» ihren Vorschlag.
Blackbox im Auto
Nach einem vorübergehenden Entzug des Führerausweises wegen eines Raserdelikts soll eine sogannte Blackbox ins Auto eingebaut wird. Diese zeichnet Daten wie Geschwindigkeit auf. Die Kosten zwischen 1800 Franken und 2400 Franken für den Einbau soll der Raser selber übernehmen.
Im Strafrecht müsse die Strafe für ein Raserdelikt mit Todesfolge verschärft werden. Die Arbeitsgruppe teile die «in der Öffentlichkeit und unter Fachleuten weit verbreitete Ansicht, dass der Strafrahmen für fahrlässige Tötung nicht angemessen» sei. Drei Jahre Gefängnis trage schweren Raserdelikten ungenügend Rechnung.
Lernprogramme für Raser
Raser sollen zudem zu Lernprogrammen verpflichtet werden. Die Arbeitsgruppe schlägt auch Kampagnen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit gegenüber Raserdelikten vor. Auf ausgewählten Strecken sollen ausserdem häufiger Geschwindigkeitskontrollen gemacht werden.
Die verwaltungsinterne Arbeitsgruppe «Raser» war nach dem tödlichen Raserunfall in Schönenwerd SO eingesetzt worden. In der Nacht auf den 8. November 2008 war eine unbeteiligte 21-jährige Frau ums Leben gekommen. Zwei Raser müssen sich unter anderem wegen vorsätzlicher Tötung verantworten.
(fest/sda)
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