Wirtschafts-Elite wendet sich ab
Sommaruga: Volk hat sich nicht vom Bundesrat entfernt
publiziert: Samstag, 13. Sep 2014 / 08:45 Uhr
Simonetta Sommaruga äussert sich zur Lage zwischen dem Bundesrat und der Bevölkerung. (Archivbild)
Simonetta Sommaruga äussert sich zur Lage zwischen dem Bundesrat und der Bevölkerung. (Archivbild)

Bern - Trotz mehrerer Abstimmungsniederlagen hat sich der Bundesrat nach Ansicht von Justizministerin Simonetta Sommaruga nicht vom Volk entfernt. Solche Behauptungen wertet sie als «billige Polemik». Gewisse Wirtschaftschef hätten sich aber von der Schweiz abgewendet.

4 Meldungen im Zusammenhang
«Nur weil der Bundesrat ein paar Abstimmungen verloren hat, heisst das nicht, dass er die Bevölkerung nicht mehr spürt», sagte die Berner SP-Bundesrätin im Interview mit den Zeitungen «Der Bund» und «Tages-Anzeiger». «Hier wird ein Zerrbild gezeichnet mit der Absicht, einen Graben zu konstruieren.»

Dazu gehöre auch, dass die «Institutionen verhöhnt werden und die Arbeit im Parlament als Zeitverschwendung bezeichnet wird». Sommaruga dürfte damit Teile der SVP ansprechen. Deren Vizepräsident Christoph Blocher hatte sich mit der Begründung aus dem Parlament verabschiedet, dass die Arbeit dort für ihn «Zeitverschwendung» sei.

«Jegliche Bodenhaftung verloren»

Auch die These, dass sich die sogenannten Eliten vom Volk entfernt hätten, lässt sie nur bedingt gelten. Es komme darauf an, wen man als «Elite» bezeichne: «Es gibt in der Wirtschaft eine Elite, die sich von diesem Land abgewendet hat», sagte sie. Das zeige die Debatte über Boni. «Da geht es um Leute, die jegliche Bodenhaftung verloren haben und mit dem Land nicht mehr verbunden sind.»

Sie führt das Beispiel eines namentlich nicht genannten Chefs eines Schweizer Grossunternehmens an, der zwar eingebürgert sei, aber sich bei einem Besuch in ihrem Büro in keiner der Landessprache habe ausdrücken können. Er habe dann englisch gesprochen, sie deutsch.

Angesprochen auf die Umsetzungsprobleme mit mehreren angenommenen Volksinitiativen, warnte Sommaruga davor, dass die direkte Demokratie ausgehöhlt werden könne, «wenn mit Initiativen versucht wird, grundlegende Prinzipien unseres Rechtsstaats wie etwa die Verhältnismässigkeit auszuhebeln». Das Privileg, etwas verändern zu können, sei auch mit Verantwortung verbunden.

(ww/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Sydney - Ein neuerlicher Faschismus-Vorwurf an die SVP, Spekulationen um eine ... mehr lesen
«NZZ am Sonntag»: Für Verwaltungsräte von Schweizer Unternehmen, die an der Börse kotiert sind, soll eine Frauenquote von 30 Prozent eingeführt werden.
Bern - Das Verdikt des Volkes ist deutlich ausgefallen, deutlicher noch als erwartet: 67,9 Prozent der Stimmenden haben die ... mehr lesen 4
Das Stimmvolk setzte ein deutliches Zeichen gegen überrissene Löhne.
Sommaruga steigt in den Kampf gegen die Abzocker-Initiative
Bern - Der Abstimmungskampf zur Abzocker-Initiative hat begonnen. Am Dienstag hat Justizministerin Simonetta ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 20
Johann Schneider-Ammann eröffnet den Gotthard-Basistunnel.
Johann Schneider-Ammann eröffnet den Gotthard-Basistunnel.
Beginn mit Segnung  Bern - Mit einem Treffen der Verkehrsminister der Alpenländer am Dienstagnachmittag werden die Feierlichkeiten zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels eingeläutet. Wenige Stunden später wird der Tunnel der SBB übergeben. mehr lesen 
353 Millionen Franken für den Asylbereich  Bern - Der Nationalrat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2015 sowie die Nachtragskredite zum ... mehr lesen   1
Mit 124 zu 64 Stimmen genehmigte die grosse Kammer den Bundesbeschluss über den Nachtrag I zum Voranschlag 2016.
In den nächsten drei Wochen wird im Bundeshaus wieder fleissig politisiert. (Archivbild)
Gotthard steht im Zentrum  Bern - In Bern beginnt heute Montag die Sommersession der eidgenössischen Räte. In der ersten Woche ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1780
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1780
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1780
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute So Mo
Zürich 14°C 22°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen bewölkt, etwas Regen
Basel 12°C 23°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen Wolkenfelder, kaum Regen
St. Gallen 13°C 21°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen bewölkt, etwas Regen
Bern 10°C 22°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen bewölkt, etwas Regen
Luzern 11°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen bewölkt, etwas Regen
Genf 14°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen Wolkenfelder, kaum Regen
Lugano 16°C 20°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, wenig Regen gewitterhaft
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten