Internetnutzer sollen nicht kriminalisiert
Sommaruga diskutiert über Anpassung des Urheberrechts im Internet
publiziert: Donnerstag, 9. Aug 2012 / 17:13 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 9. Aug 2012 / 17:51 Uhr
Eines steht für Sommaruga fest: Internetnutzer sollen auch in Zukunft nicht kriminalisiert werden. (Archivbild)
Eines steht für Sommaruga fest: Internetnutzer sollen auch in Zukunft nicht kriminalisiert werden. (Archivbild)

Bern - Justizministerin Simonetta Sommaruga lässt von einer Arbeitsgruppe prüfen, wie Kulturschaffende im Internetzeitalter für die Nutzung ihrer Werke entschädigt werden könnten. Mit einer schnellen Anpassung des Urheberrechts ist jedoch nicht zu rechnen.

5 Meldungen im Zusammenhang
«Es ist ein Megathema, das da auf uns zukommt», sagte Sommaruga am Donnerstag an einem Spaziergang mit Journalisten in Bern. Eigentlich seien alle dafür, Künstlerinnen und Künstler für deren Leistung zu entgelten. Dennoch werde es schwierig sein, Lösungen zu finden.

Eines steht für Sommaruga fest: Internetnutzer sollen auch in Zukunft nicht kriminalisiert werden. Wer für den Eigengebrauch Musik oder Filme herunterlädt, muss heute in der Schweiz nicht mit einer Busse rechnen. Strafbar ist nur der Upload, das Heraufladen von Inhalten.

Keine Überwachung der Internetnutzer

Andere Länder kennen strengere Regeln. In Deutschland etwa sind auch Downloads aus offensichtlich illegaler Quelle strafbar. Eine solche Verschärfung kommt für Sommaruga aber nicht in Frage, wie sie deutlich machte.

Das Parlament habe sich deutlich dagegen ausgesprochen. Auch sie selbst halte nichts von repressiven Massnahmen: «Die illegale Nutzung rechtfertigt in keiner Art und Weise die Überwachung von Internetnutzern.»

Musikalische Argumente

Als ehemalige Konsumentenschützerin zeigt Sommaruga Verständnis für das Anliegen der Internetnutzer. Als ehemalige Konzertpianistin ist ihr aber auch die Sicht der Kulturschaffenden nicht fremd.

An der Medienkonferenz trat denn auch der Bandoneonist Michael Zisman auf, der nach einer musikalischen Darbietung über seine persönlichen Erfahrungen mit der Gratiskultur im Internet sprach. In den letzten Jahren habe er kaum noch CDs verkauft.

«Es geht um Respekt»

«Es sind neue Lösungsansätze nötig», sagte Sommaruga. Es gehe nicht nur um Einkommenseinbussen, sondern auch um Respekt. Dies sind neue Töne aus dem Bundesrat: Noch vor kurzem hatte dieser es nicht für nötig erachtet, über Änderungen des Urheberrechts nachzudenken. Das Internet habe die Nutzung von Musik und Filmen zwar fundamental verändert, doch wirke sich dies nicht nachteilig auf das kulturelle Schaffen aus, schrieb er in einem Bericht.

Die Kulturschaffenden reagierten empört. Nun sind sie in der Arbeitsgruppe mit dem Namen AGUR12 vertreten und sollen mithelfen, Lösungen zu finden. Vertreten sind auch die Produzenten und die Nutzer. Leiten wird die Arbeitsgruppe der Direktor des Instituts für Geistiges Eigentum, Roland Grossenbacher.

AGUR12 soll bis Ende 2013 Möglichkeiten zur Anpassung des Urheberrechts aufzeigen. Besonderes Augenmerk soll sie auf die Entwicklung von Verwertungsmodellen legen, die den heutigen Internetnutzungen gerecht werden.

Die Arbeitsgruppe soll auch Verwertungsgesellschaften wie die SUISA unter die Lupe nehmen. Die kollektive Verwertung sei «auf Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung und Kostensenkung» zu überprüfen, schreibt das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD).

(knob/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Columbia/Berlin - Der Anteil von gekaufter Musik ist bei Musikpiraten deutlich höher als die Urheberschützer oft behaupten. Laut ... mehr lesen
Musik, die im Freundeskreis ausgetauscht wird, ist mit dem Anteil von illegaler Musik vergleichbar.
Brüssel - Wie erwartet, hat das EU-Parlament das internationale ACTA-Abkommen gegen Produktepiraterie und Fälschung am ... mehr lesen 1
EU-Parlament stoppt ACTA-Abkommen aus Sorge über Internet-Zensur.
Kapitulationserklärung vom Bundesrat?
Bern - Schweizer Organisationen aus der Film-, Musik-, Buch- und Medienwelt haben ... mehr lesen
Bern - Jede dritte Person über 15 Jahre lädt in der Schweiz Musik, Filme und Spiele aus dem Internet herunter, ohne dafür zu ... mehr lesen
Trotz Downloads und Online-Kinos - neue Urheberrechtsgesetze sollen nicht erlassen werden.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 20
Johann Schneider-Ammann eröffnet den Gotthard-Basistunnel.
Johann Schneider-Ammann eröffnet den Gotthard-Basistunnel.
Beginn mit Segnung  Bern - Mit einem Treffen der Verkehrsminister der Alpenländer am Dienstagnachmittag werden die Feierlichkeiten zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels eingeläutet. Wenige Stunden später wird der Tunnel der SBB übergeben. mehr lesen 
353 Millionen Franken für den Asylbereich  Bern - Der Nationalrat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2015 sowie die Nachtragskredite zum ... mehr lesen   1
Mit 124 zu 64 Stimmen genehmigte die grosse Kammer den Bundesbeschluss über den Nachtrag I zum Voranschlag 2016.
Gotthard steht im Zentrum  Bern - In Bern beginnt heute Montag die Sommersession der eidgenössischen Räte. In der ersten Woche steht allerdings nicht das Bundeshaus, sondern der Gotthard im Zentrum: Wegen der Eröffnung des Basistunnels findet am dritten Sessionstag keine Sitzung statt. mehr lesen  
Gotthard 2016  Altdorf - Die Alpen-Initiative fordert den Bundesrat auf, mit der Verlagerung der Gütertransporte von der Strasse auf die Schiene vorwärts zu machen. Die Mitglieder verabschiedeten an ihrer Mitgliederversammlung eine Resolution an die Adresse von Bundesrätin Doris Leuthard. mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Do Fr
Zürich -2°C 3°C Nebelleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel Nebel
Basel -2°C 4°C Nebelleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
St. Gallen -3°C 5°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Bern -5°C 3°C Nebelleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel sonnig
Luzern -2°C 3°C Nebelleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel Nebel
Genf 1°C 4°C Nebelleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel Nebel
Lugano 2°C 7°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten