Sonderflüge nach Nigeria wieder aufgenommen
publiziert: Freitag, 5. Nov 2010 / 17:38 Uhr
Ausschaffungen nach Nigeria ab Januar wieder erlaubt.
Ausschaffungen nach Nigeria ab Januar wieder erlaubt.

Bern - Ab Januar 2011 kann die Schweiz wieder Personen nach Nigeria ausschaffen. Die Sonderflüge werden auf diesen Zeitpunkt hin wieder aufgenommen. Darauf haben sich Behördenvertreter der Schweiz und Nigeria am Freitag geeinigt.

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Der Entschied fiel im Rahmen von Verhandlungen über eine Migrationspartnerschaft zwischen den Ländern. «Die Wiederaufnahmen der Zwangsausschaffungen ist ein wichtiger Schritt, sollte aber nicht überbewertet werden», sagte Alard du Bois-Reymond, Direktor des Bundesamtes für Migration (BFM), vor den Medien.

Im Vordergrund stehe nun die umfassende Perspektive, die künftig eingenommen werde: Eine Absichtserklärung für eine Migrationspartnerschaft werde im kommenden Jahr von den Regierungen beider Länder unterzeichnet werden können, sagte du Bois-Reymond.

Erste Pflöcke der Partnerschaft sind bereits eingeschlagen: So hilft die Schweiz, die Kapazität der nigerianischen Migrationsbehörden auszubauen. Nigerianer, die von der Schweiz freiwillig in ihr Land zurückkehren, kommen in den Genuss von verbesserten Unterstützungsprogrammen.

Migrationsdruck verkleinern

Weiter aufgegleist sind Ausbildungsprogramme für nigerianische Agroingenieure und Diplomaten in der Schweiz. Zudem ist die Schweiz im Gespräch mit Schweizer Firmen in Nigeria, welche jungen Nigerianern Ausbildungsplätze anbieten könnten. «Das wird den Druck zu emigrieren verkleinern», sagte du Bois-Reymond.

Der Staatssekretär des nigerianischen Aussenministeriums, Martin Uhomoibhi, sagte vor den Medien, es sei mit Respekt und Würde verhandelt worden. Mit Blick auf die illegalen Migranten rief er in Erinnerung, dass alle Menschen, egal woher sie stammten, mit Grundrechten ausgestattet seien.

Peter Maurer, Staatssekretär des Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten, sagte, dass Nigeria ein sehr wichtiger Staat in Afrika sei, mit dem die Schweiz exzellente Beziehungen habe. Mit Nigeria wolle die Schweiz nun auch Gespräche zur Weiterentwicklung des UNO-Menschenrechtsrats in Genf führen.

(sl/sda)

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