Sonderparteitag soll im März über Schills Zukunft entscheiden

Der Termin wurde auf einer Konferenz der Landesvorstände und des Bundesvorstands in Hannover beschlossen. Die Anhänger Schills, die einen Parteitag bereits im Januar verlangt hatten, konnten sich nicht durchsetzen.

Schills innerparteilicher Rivale, der Bundesvorsitzende und Hamburger Bausenator Mario Mettbach, hatte für den späteren Termin geworben. Der Parteitag findet somit nach der Hamburger Bürgerschaftswahl am 29. Februar statt.

Die Anhänger Schills, mindestens drei Landesvorstände, wollten den Parteitag noch vor dem 18. Januar abhalten. An diesem Tag will die Partei Rechtsstaatliche Offensive ihre Kandidaten für die Bürgerschaftswahl aufstellen.

Schill sollte nach dem Wunsch seiner Unterstützer noch vorher zum Parteivorsitzenden gewählt werden. Der stellvertretende Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein, Martin Wood, kündigte erbitterten Widerstand gegen Mettbach an.

Ronald Schill hat inzwischen eine eigene Fraktion gebildet und seine neuerliche Kandidatur für das Hamburger Parlament angekündigt.

Seit Wochen tobt der Machtkampf zwischen dem früheren Hamburger Innensenator Schill und dem Bundesvorstand der Partei. Schill hatte mit einer Gefährdung der Hamburger Regierungsmehrheit gedroht. Daraufhin beendete Bürgermeister Ole von Beust (CDU) die Koalition aus CDU, Schill-Partei und FDP. Ronald Schill wurde aus Bürgerschaftsfraktion und Partei ausgeschlossen.

(tr/sda)