Sozialdemokraten gewinnen Wahlen in Dänemark

Die 44-jährige Thorning-Schmidt dürfte damit die erste Frau an der Spitze einer dänischen Regierung werden. Rasmussen gestand noch in der Nacht seine Niederlage ein und kündigte an, am Freitag bei Königin Margrethe II. seinen Rücktritt einzureichen.

Die Sozialdemokraten wurden bei der Wahl zwar nur zweitstärkste Kraft und erzielten mit 24,9 Prozent der Stimmen noch 0,6 Prozentpunkte weniger als 2007 und damit ihr schlechtestes Ergebnis seit mehr als 100 Jahren. Das Mitte-Links-Lager kommt dennoch auf insgesamt 89 Sitze im neuen Folketing, Rasmussens Mitte-Rechts-Lager nur auf 86 Mandate.

Rasmussens rechtsliberale Partei (Venstre) konnte als stärkste Kraft noch leicht auf 26,7 Prozent (2007: 26,3) zulegen. «Wir sind weiter Dänemarks grösste Partei, und wir sind stolz darauf», sagte er. «Wir geben die Schlüssel ab für ein Land, das die Krise gut gemeistert hat.»

Verluste im konservativen Lager

Jedoch stürzten die Konservativen, mit denen Rasmussen eine Minderheitsregierung gebildet hatte, in der Wählergunst ab und kamen nur noch auf 4,9 Prozent der Stimmen. 2007 hatten sie bei 10,4 Prozent gelegen. Die aus anderen Gruppierungen neu gebildet Partei Liberale Allianz erreichte 5 Prozent.

Auch die Mehrheitsbeschafferin der bisherigen Koalition, die rechtspopulistische Partei DF, musste mit 12,3 Prozent (2007: 13,9 Prozent) Verluste hinnehmen. Sie hatte sich unter der Führung der Rechtsliberalen als treibende Kraft hinter der betont harten Kopenhagener Ausländerpolitik profilieren können.

Abbau der Grenzkontrollen

Mit dem Wahlsieg des «Roten Blocks» von Thorning-Schmidt erwarten Beobachter keinen krassen Politikwechsel. Die Sozialdemokratin kündigte eine Erhöhung der Abgaben für Banken und wohlhabende Dänen an und versprach, einige der Sparmassnahmen der bisherigen Regierung rückgängig zu machen. Ausserdem versprach sie, die Grenzkontrollen an den Übergängen nach Deutschland und Schweden abzuschaffen.

(bert/sda)