Sozialdemokraten wollen mit Hamas verhandeln

Dies sagte PES-Präsident Poul Nyrup Rasmussen zum Abschluss eines Treffens in Prag. «Hamas muss aber verstehen, dass wir auf eine friedliche Lösung (der Nahost-Frage) drängen», sagte der frühere dänische Ministerpräsident (1993-2001).

Wenn nach den bevorstehenden Wahlen in Israel dort die neue Regierung feststehe, wolle man von europäischer Seite Gespräche über den als «Road Map» bekannten Nahost-Friedensplan diskutieren, sagte Rasmussen.

Keine Wolkenkuckucksheime

Der SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck kündigte in Prag eine gemeinsame Initiative sozialdemokratischer Parteien in Mitteleuropa an. «Wir wollen darin realistische Kernaufgaben formulieren und nicht (wie andere linke Parteien) Wolkenkuckucksheime anbieten», sagte Platzeck.

Es gehe auch darum, vom gegenseitigen Misstrauen abzurücken, betonte Platzeck: «Europa braucht sich sehr, wenn es sich nicht der Globalisierung ergeben will.»

Blair warnt Iran

Der britische Premierminister Tony Blair ermahnte am Rande der PES- Tagung die Führung in Teheran, im Atomstreit ihre internationalen Verpflichtungen einzuhalten. «Geschieht dies nicht, entsteht eine sehr ernste Situation», warnte Blair.

Es gehe in der Diskussion über das iranische Atomprogramm nicht darum, dem iranischen Volk bestimmte Rechte vorzuenthalten, unterstrich er: «Mit diesen Rechten sind aber gewisse Pflichten verbunden.»

(ht/sda)