Sozialinspektoren auch im Kanton Bern
publiziert: Montag, 30. Mrz 2009 / 12:05 Uhr / aktualisiert: Montag, 30. Mrz 2009 / 15:47 Uhr

Bern - Der Kanton Bern führt ab kommendem Jahr regionale Sozialinspektorate ein. Sie sollen zum Einsatz kommen, wenn ein Sozialdienst mit eigenen Abklärungen nicht weiterkommt, und beispielsweise Sozialhilfebezüger unangemeldet zu Hause aufsuchen.

In der Mehrheit der Verdachtsfälle konnte Betrug nachgewiesen werden.
In der Mehrheit der Verdachtsfälle konnte Betrug nachgewiesen werden.
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Mit einer Gesetzesrevision will der Kanton Bern bis 2012 auch die Grundlage für verdeckte Ermittlungen schaffen. Das gab der kantonale Gesundheits- und Fürsorgedirektor Philippe Perrenoud (SP) in Bern vor den Medien bekannt.

Perrenoud betonte, dass Bern klare Rahmenbedingungen schaffen will, um einen Überwachungs-Wildwuchs zu vermeiden. Sozialhilfemissbrauch werde im Wesentlichen durch die Sozialarbeitenden selber verhindert. Verdeckte Ermittlungen sollen nur erlaubt sein, wenn qualifizierte Verdachtsmomente bestehen.

«Wirksamkeit bestätigt»

Der Kanton Bern reagiert mit diesem Entscheid auf die Ergebnisse eines in den Städten Bern und Biel sowie in den Gemeinden Köniz und Ittigen durchgeführten Pilotprojekts. Das letztes Jahr durchgeführte Projekt hat nach der einhelligen Meinung aller Beteiligten die Wirksamkeit von Sozialinspektionen bestätigt.

Die im Rahmen des Projekts eingesetzten Sozialinspektoren konnten in 58 Prozent der total 79 Verdachtsfälle einen unrechtmässigen Sozialhilfebezug nachweisen. In 24 Prozent der Fälle wurde der Verdacht entkräftet und in 18 Prozent der Fälle konnte der Verdacht weder erhärtet noch entkräftet werden.

Rücklauf fraglich

Die Untersuchungen führten in 32 Fällen zu Strafanzeigen und die Behörden verfügten die Rückerstattung von rund 790'000 Franken.

Allerdings gehen sie davon aus, dass nur zehn Prozent dieses Betrags wirklich zurückfliesst, wie sie bei der Präsentation der Ergebnisse sagten.

In der Schweiz gibt es seit vier Jahren Sozialinspektoren. Der erste nahm im Jahr 2005 in Emmen LU seine Tätigkeit auf. Ein Sozialinspektorat kennt auch die Stadt Zürich.

(ht/sda)

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