Menschenrechte
Spaniens Justiz will Chinas Ex-Präsidenten hinter Gitter bringen
publiziert: Montag, 10. Feb 2014 / 22:16 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 11. Feb 2014 / 07:16 Uhr
Der frühere Staatspräsident Chinas Jiang Zemin wird in Spanien angeklagt.
Der frühere Staatspräsident Chinas Jiang Zemin wird in Spanien angeklagt.

Madrid - Unter dem Vorwurf des Völkermordes in Tibet lässt die spanische Justiz Interpol nach dem früheren chinesischen Staatspräsidenten Jiang Zemin sowie nach Ex-Ministerpräsident Li Peng und drei weiteren ehemaligen Spitzenpolitikern fahnden.

1 Meldung im Zusammenhang
Richter Ismael Moreno erliess am Nationalen Gerichtshof in Madrid internationale Haftbefehle für den 87-jährigen Jiang, den 85 Jahre alten Li, den Ex-Sicherheitschef Qiao Shi, den früheren Parteisekretär in Tibet, Chen Kuiyan, und die Ex-Ministerin für Familienplanung, Peng Peiyun.

Moreno folgte damit einem Beschluss der vierten Kammer des Gerichtshofs vom vergangenen November.

Den Ex-Politikern wird eine Beteiligung an der Unterdrückung von Regimegegnern in Tibet in den 1980er und 1990er Jahren zur Last gelegt. Eine Initiative aus Tibet hatte in Madrid Klage eingereicht und den Beschuldigten Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.

Das Gericht liess das Gesuch zu, weil weder die chinesische Justiz noch der Internationale Strafgerichtshof wegen der Vorwürfe Ermittlungen angestellt hatten und einer der Kläger die spanische Staatsbürgerschaft besitzt.

(fest/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Madrid - Die spanische Justiz wird frühere chinesische Spitzenpolitiker nicht ... mehr lesen
Spaniens Richter galten lange als Vorreiter im Kampf gegen Kriegsverbrechen.(Symbolbild)
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Bildquelle: http://alphastockimages.com
Bildquelle: http://alphastockimages.com
Schiedsgericht-Entscheide nach UDRP bei der WIPO  Um unsere Kunden vor unliebsamen Überraschungen zu schützen, haben wir bei domains.ch begonnen pendente und abgeschlossene Schiedsgerichtentscheide zu Domains zu sammeln. Aktuell verfügen wir über mehrere zehntausend Entscheide die bei der WIPO gefallen sind. mehr lesen 
Schiffsunglück  Florenz - Kapitän Francesco Schettino ist mehr als vier Jahre nach der Havarie der «Costa Concordia» auch in ... mehr lesen  
Francesco Schettino: Weil er das Schiff verliess, wurde er als  «Käptain Feigling» verspottet.
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für ... mehr lesen  3
Schönheit schützt vor Strafe nicht  Istanbul - Ein türkisches Gericht hat eine ehemalige Schönheitskönigin wegen Verunglimpfung von Präsident Recep Tayyip Erdogan zu einem Jahr und zweieinhalb Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt. mehr lesen  
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mi Do
Zürich 6°C 12°C bewölkt, etwas Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt bedeckt
Basel 10°C 13°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel Nebel
St. Gallen 11°C 11°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel Nebel
Bern 6°C 11°C bewölkt, etwas Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt bedeckt
Luzern 7°C 12°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt bedeckt
Genf 10°C 14°C bewölkt, etwas Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wechselnd bewölkt
Lugano 12°C 16°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten