Spanier stimmen über EU-Verfassung ab

publiziert: Sonntag, 20. Feb 2005 / 10:03 Uhr

Madrid - In Spanien hat am Sonntagmorgen der erste Volksentscheid in der EU über die Europäische Verfassung begonnen. Rund 34,6 Millionen Stimmberechtigte sind zur Beteiligung am Referendum aufgerufen. Es wird mit einem Ja gerechnet.

Die Spanier werden höchstwahrscheinlich ein Ja in die Urne legen.
Die Spanier werden höchstwahrscheinlich ein Ja in die Urne legen.
Die Stimmbeteiligung dürfte allerdings nur schwach sein. In Umfragen gaben viele Spanier an, vom Verfassungstext keine Ahnung zu haben. Allerdings gaben zuletzt rund 60 Prozent jener an, die an der Abstimmung teilnehmen wollen, dass sie ein Ja in die Urne legen werden.

Für die EU-Verfassung sind neben den regierenden Sozialisten (PSOE) auch Parteien der Opposition wie die konservative Volkspartei (PP) sowie die Nationalisten aus Katalonien (CiU) und dem Baskenland (PNV).

Zapatero-Bündnispartner für Nein

Die Vereinte Linke (IU) und die Linksrepublikaner Kataloniens (ERC) werben für ein Nein. Beide sind Bündnispartner von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero.

Die Wahllokale in Spanien öffneten um 9.00 Uhr; um 20.00 Uhr am Sonntagabend werden sie wieder geschlossen. Sollte das Volk der Verfassung zustimmen, wird sie durch das Parlament in Madrid ratifiziert werden.

Ausser Spanien wollen noch neun weitere EU-Staaten eine Volksabstimmung über die Verfassung abhalten, darunter Frankreich und Grossbritannien. In den anderen EU-Staaten hat das Parlament das letzte Wort. Die Verfassung muss in allen 25 Mitgliedstaaten ratifiziert werden, um in Kraft treten zu können.

(rr/sda)

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