Spannungen bei Regierungsumbildung

publiziert: Dienstag, 2. Nov 2004 / 12:28 Uhr

Rom - In Italiens Mitte-Rechts-Koalition eskaliert der Streit um die Regierungsumbildung, die Ministerpräsident Silvio Berlusconi nach der Krise um den Christdemokraten Rocco Buttiglione plant. Es geht um die Neubesetzung des Aussenministerpostens.

Berlusconis Koalition ist sich bei der Besetzung des Aussenministerpostens uneinig.
Berlusconis Koalition ist sich bei der Besetzung des Aussenministerpostens uneinig.
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Berlusconis Verbündete, die rechtspopulistische Lega Nord und die christdemokratische UDC, wehren sich gegen Berlusconis Pläne, Vizepremier Gianfranco Fini, Chef der rechten Regierungspartei Alleanza Nazionale (AN), das Aussenministerium anzuvertrauen.

Der amtierende Aussenminister Franco Frattini gilt aus aussichtsreicher Kandidat für den Posten des italienischen EU-Kommissars in Brüssel.

Die kleineren Parteien im Mitte-Rechts-Bündnis befürchten eine deutliche Stärkung der AN im Regierungsbündnis auf Kosten der anderen Parteien, sollte Fini das Aussenministerium übernehmen. Auch Berlusconis Partei Forza Italia will nicht auf ein entscheidendes Ressort wie das Aussenministerium verzichten.

Muss Berlusconi das Aussenministerium wieder übernehmen?

Sollte es zu keiner Einigung über den neuen Aussenminister kommen, könnte Berlusconi wieder interimistisch das Aussenressorts leiten, wie er bereits im Jahr 2002 für acht Monate getan hatte.

Entscheidung bis Donnerstag

Ministerpräsident Berlusconi hat bis Donnerstag Zeit, um dem designierten EU-Kommissionschef Jose Manuel Durão Barroso den Namen des italienischen Kandidaten bekannt zu geben.

Als alternativer Kandidat zu Frattini kommt für Brüssel auch Ex-Wirtschaftsminister Giulio Tremonti in Frage. Tremonti war im Juli 2002 wegen Meinungsverschiedenheiten mit der christdemokratischen UDC und der AN über die wirtschaftspolitische Strategie aus der Regierung zurückgetreten.

(sl/sda)

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