Spionagevorwürfe: Merkel und Obama sprachen wieder miteinander

Die deutsche Bundesanwaltschaft ermittelt derzeit gegen einen Mitarbeiter im Verteidigungsministerium, der US-Agenten mit Informationen versorgt haben soll. Bereits seit Anfang Juli sitzt ein Mitarbeiter des deutschen Nachrichtendienstes in Untersuchungshaft, der ebenfalls Informationen an US-Dienste geliefert haben soll.

Vertrauensbasis erschüttert

Merkel und Obama hatten nach Bekanntwerden der mutmasslichen Spionagefälle tagelang nicht miteinander gesprochen. Merkel sah die gemeinsame Vertrauensbasis erschüttert. Die Bundesregierung forderte den obersten US-Geheimdienstvertreter in Berlin auf, Deutschland zu verlassen. Die US-Regierung zeigte sich verstimmt über die deutschen Reaktionen.

Merkel und Obama bekräftigten laut Weissem Haus zudem ihre Forderung, dass Russland sofortige Schritte unternehmen müsse, um zu einer Entspannung der Lage in der Ostukraine beizutragen. Dazu zähle unter anderem die Unterstützung einer beidseitigen Waffenruhe. Moskau müsse auch das Einsickern von Waffen und Kämpfern über die Grenze verhindern.

Wenige Tage vor Ende der Verhandlungsfrist machten Merkel und Obama zugleich Differenzen im Atomstreit mit dem Iran aus. Die Regierung in Teheran müsse noch wichtige Schritte unternehmen, um die Weltgemeinschaft von den friedlichen Zwecken ihres Nuklearprogramms zu überzeugen. Die Frist läuft am 20. Juli ab.

(jz/sda)