Spital-Initiative in St. Gallen abgelehnt
publiziert: Sonntag, 24. Sep 2006 / 15:57 Uhr

St. Gallen - Mit 84 496 zu 45 508 Stimmen haben die St. Galler Stimmberechtigten die Initiative «Für unsere Regionalspitäler» klar abgelehnt. Die Stimmbeteiligung lag bei 45,1 Prozent.

Das Kantonsspital in St.Gallen.
Das Kantonsspital in St.Gallen.
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Das Volksbegehren war 2005 mit 8833 Unterschriften eingereicht worden. Die Initianten wollten im Gesetz festgeschrieben haben, dass es in St. Gallen acht kantonale Spitäler mit uneingeschränkter Grundversorgung geben müsse. Die Initiative wurde von der Regierung und dem Kantonsrat ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung empfohlen.

Ab 2007 werden Familien und Unternehmen im Kanton St. Gallen dafür um 140 Millionen Franken entlastet. Bei einer Stimmbeteiligung von 44,6 Prozent haben die Stimmberechtigten mit 96 491 zu 30 802 Stimmen dem neuen Steuergesetz klar zugestimmt.

Wer ab 2007 im Kanton St. Gallen als alleinstehende Person ein steuerbares Einkommen von weniger als 9200 Franken ausweist (bisher 2200 Franken), ist nicht mehr steuerpflichtig. Für Verheiratete wurde diese Grenze bei 18 400 Franken festgesetzt. Von dieser Neuerung profitieren rund 9000 Personen mit sehr tiefen Einkommen.

Familien werden durch höhere Kinder- und Kinderbetreuungsabzüge entlastet. Wieder eingeführt wird der Ausbildungsabzug. Von der Revision profitieren auch Eigenheimbesitzer: Der Rabatt bei der Eigenmietwertbesteuerung wird erhöht; der maximale Abzug wurde von der Regierung und dem Kantonsrat aber bei 9000 Franken festgesetzt.

(bert/sda)

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