Staatsanwalt ermittelt wieder wegen Indiskretion

publiziert: Mittwoch, 31. Okt 2007 / 13:59 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 31. Okt 2007 / 14:29 Uhr

Bern - Erneut ist es zu einer Indiskretion gegenüber den Medien durch Mitarbeitende des Bundes gekommen. Ohne Details zu nennen, hat der Bundesrat einen ausserordentlichen Staatsanwalt bestimmt, um Vorwürfe der Amtsgeheimnisverletzung abzuklären.

Bei der Bundesanwaltschaft war eine Anzeige wegen Amtsgeheimnisverletzung eingereicht worden.
Bei der Bundesanwaltschaft war eine Anzeige wegen Amtsgeheimnisverletzung eingereicht worden.
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Es handelt sich um den St. Galler Staatsanwalt Thomas Weltert, und es geht um eine von der Bundesanwaltschaft Anfang des Jahres eingestellte Strafuntersuchung. Nach Medienberichten darüber war bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Amtsgeheimnisverletzung eingereicht worden.

Die Strafanzeige könnte sich unter anderen gegen Mitarbeitende von Bundesanwaltschaft und Bundeskriminalpolizei richten, schrieb das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). Das Verfahren könne darum nicht von der Bundesanwaltschaft geführt werden. Dies müsse eine aussen stehende Person tun.

Wie üblich in solchen Fällen, gab das EJPD auch auf Nachfrage hin keine Einzelheiten bekannt. Gegenwärtig ermittelt auch der Neuenburger Generalstaatsanwalt Pierre Cornu in der Affäre Blocher-Roschacher, wo es ebenfalls um Indiskretionen und Amtsgeheimnisverletzung geht.

Ähnliches Verfahren eingestellt

Ein anderes ähnliches Verfahren - eine Untersuchung gegen einen Mitarbeiter der Bundeskriminalpolizei - ist vom ausserordentlichen Bundesanwalt Jacques Antenen eingestellt worden, wie das EJP am Mittwoch mitteilte. Alle Vorwürfe seien ausgeräumt worden, der Betroffene habe keine strafbaren Handlungen begangen.

Gegen den Inspektor der Bundeskriminalpolizei hatte im Januar 2007 das Bundesamt für Polizei Strafanzeige wegen Begünstigung und Falschaussage eingereicht. Im Raum war der Verdacht gestanden, der Mann habe «in einer bedeutenden Angelegenheit» zahlreiche Tatsachen verschwiegen und dadurch die polizeilichen Ermittlungen verzögert.

(fest/sda)

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