Stadtentwickung mit System

publiziert: Dienstag, 25. Jan 2005 / 14:24 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 25. Jan 2005 / 15:59 Uhr

Bern - Agglomerationsräte sollen inskünftig die strategische Entwicklung der städtischen Grossräume in der Schweiz steuern.

Werner Luginbühl: Vorbild ist die Zusammenarbeit der Gemeinden in und um Bern.
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Mit diesem Vorschlag will die Tripartite Agglomerationskonferenz (TAK) eine koordinierte und verbindliche Zusammenarbeit fördern. Einfachere und transparentere Strukturen waren das Thema der Tagung Agglomerationspolitik als Chance, die in Bern stattfand. Im Zentrum stand ein von der TAK erarbeitetes Modell zur Zusammenarbeit in den Ballungszentren.

Die TAK ist eine Plattform von Bund, Kantonen und Gemeinden zur Entwicklung einer gemeinsamen Agglomerationspolitik. Sie wurde im Februar 2001 vom Bundesrat, der Konferenz der Kantonsregierungen, dem Gemeindeverband und dem Städteverband gegründet.

Bisher zu unkoordinierte Zusammenarbeit

Der bestehende Problemdruck in den Agglomerationen habe zwar schon seit längerem zu vermehrter Zusammenarbeit geführt, sagte Werner Luginbühl, kantonalbernischer Justizdirektor und Präsident der TAK, vor den Medien. Diese erfolge jedoch noch allzu oft nur punktuell und unkoordiniert.

Das nun präsentierte Modell der TAK lehnt sich an die Zusammenarbeit der Gemeinden im Grossraum Bern an.

Im Zentrum stehen Agglomerationsräte, die aus den Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten bestehen. Diese sollen strategische Entscheide fällen, die für alle Gemeinden einer Agglomeration verbindlich sind. Ein Initiativ- und Referendumsrecht gewährleiste die demokratische Abstützung, sagte Luginbühl.

Bund in der subsidiären Rolle

Die Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung bleibe bei den Gemeinden und Kantonen, sagte Luginbühl. Der Bund übernimmt im TAK-Modell wie bisher in der Agglomerationspolitik nur eine unterstützende Rolle.

Das TAK-Modell stellt eine gemeinsame politische Absichtserklärung dar, wie Luginbühl betonte. Die Umsetzung ist jedoch Sache der jeweiligen Kantone und ihrer Agglomerationsgemeinden.

Wichtig sei, dass in der Agglomerationspolitik verbindliche Entscheide gefällt werden könnten, sagte Luginbühl. Deshalb sei es notwendig, dass die Städte, Gemeinden und Kantone gewisse Kompetenzen abträten.

(fest/sda)

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