Wegen «Lex USA»

Ständeräte verpassen Fraktionsausflüge

publiziert: Mittwoch, 12. Jun 2013 / 17:01 Uhr
Die CVP-Fraktion lässt den Tag am Hallwilersee ausklingen. (Archivbild)
Die CVP-Fraktion lässt den Tag am Hallwilersee ausklingen. (Archivbild)

Bern - Die Nationalrätinnen und Nationalräte mussten ohne ihre Kollegen aus dem Ständerat zu den traditionellen Fraktionsausflügen aufbrechen. Grund war die «Lex USA»: Die kleine Kammer hat am Nachmittag das Steuerstreit-Gesetz beraten.

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Einzelne Ständeräte dürften später zu den «Schulreisli» dazustossen. Ständeratspräsident Filippo Lombardi (CVP/TI) hatte bereits am Dienstag gewarnt: Das Geschäft müsse am Mittwochmorgen fertig beraten sein. Andernfalls gebe es eine Open-end-Debatte - mit Auswirkungen auf die Fraktionsausflüge.

Dieser Fall trat prompt ein: Der Ständerat beschloss um 13 Uhr, auf die Vorlage einzutreten. Die Detailberatung begann bereits eine Dreiviertelstunde später. Die meisten Fraktionen hatten die Hauptstadt zu dieser Zeit bereits verlassen - die meisten in Richtung Seen oder Berge.

FDP über Berg und Tal

So reiste die FDP in den Berner Jura, um das Werk des Uhrenherstellers Longines in St-Imier zu besichtigen. Über den Chasseral fahren die Freisinnigen zurück nach Biel. Dort biete ein «gemütlicher Grillabend samt Dessertbuffet» Gelegenheit für ausführliche Gespräche unter Teilnehmenden und der regionalen Parteibasis aus dem Seeland, schreibt die FDP in der Einladung.

Zweisprachig ist auch die SVP unterwegs. Sie fuhr im Car nach Bulle FR, in die Heimat von Nationalrat Jean-François Rime. Dort werden die SVP-Parlamentarier von ihrem Bundesrat Ueli Maurer bei der Firma Liebherr empfangen. Nach einer Betriebsführung geht es weiter nach Châtel-St-Denis und Les Paccots in den Freiburger Voralpen. Der Apéro wird schliesslich in einem Bergrestaurant serviert.

Genossen bei den Kriegern

Der Aargau - Heimatkanton von Bundesrätin Doris Leuthard - ist das Ziel des diesjährigen CVP-«Schulreisli». Bevor die Fraktion den Tag am Hallwilersee ausklingen lässt, besucht sie das Paul Scherrer Institut in Villigen, um sich in Sachen Spitzenforschung weiterzubilden.

Mit Ausflügen auf und über Berge haben die Sozialdemokraten heuer nichts am Hut: Sie bleiben in Bern. Und sie essen in Bern. Für die geistige Nahrung haben die Genossinnen und Genossen die Wahl zwischen den Terrakottakriegern im Historischen Museum, einem Stadtrundgang zu Fluch und Segen der Arbeit und einer Besichtigung der neuen Energiezentrale Forsthaus.

Die Grünen lassen sich am Mittwochnachmittag von ihren Luzerner Exponenten führen. «Luzern, grün und sozial» heisst das Motto des Programms, das unter anderem die Besichtigung eines Kleinkraftwerks und Rundgänge zur Stadtentwicklung anbietet. Gegessen wird zum Abschluss auf einem öffentlichen Verkehrsmittel: dem Schiff «Wilhelm Tell».

Tropenhaus und Genfersee

Die Grünliberalen geniessen den sonnigen Tag am Genfersee. Bevor sie in See stechen, beteiligen sie sich an einer Diskussion über Freihandelsabkommen und ökologische Herausforderungen bei der Welthandelsorganisation WTO.

Die BDP-Fraktion musste ihre Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf im Bundeshaus zurücklassen, als sie sich am Mittag ins Berner Oberland aufmachte. Die Finanzministerin verteidigte im Ständerat das umstrittene Steuerstreitgesetz mit den USA. Und war damit erfolgreich. Als Bündnerin dürfte ihr der Anblick von Bergen zudem vertraut sein - auch wenn die Fraktion mit der Liedzeile «ds Bärner Oberland isch schön» für die Berner Alpen warb.

Der Ausflug führte die BDP ins Tropenhaus nach Frutigen und auf den Thunersee. Im Schloss Oberhofen will sie dann «gemütlich tafeln» - und wohl auch auf den Etappensieg ihrer Bundesrätin im Steuerstreit anstossen.

(bg/sda)

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