Ständerat: Keine verlässlichen Zahlen über IV-Missbräuche
publiziert: Dienstag, 12. Jun 2007 / 14:00 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 12. Jun 2007 / 14:17 Uhr

Bern - Verlässliche Zahlen über Missbräuche der Invalidenversicherung (IV) fehlen heute. Vor der Abstimmung über die 5. IV-Revision vom kommenden Sonntag nahm dies der Ständerat zur Kenntnis.

Eine präzise Antwort auf die Frage nach ungerechtfertigten IV-Leistungen sei mangels Daten nicht möglich.
Eine präzise Antwort auf die Frage nach ungerechtfertigten IV-Leistungen sei mangels Daten nicht möglich.
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In der Antwort auf eine Interpellation von Anita Fetz (SP/BS) stellt der Bundesrat fest, dass wie in anderen Versicherungen auch in der IV Fälle von Missbrauch nicht ausgeschlossen werden können. Dabei bleibe aber offen, was genau als Missbrauch zu beurteilen sei.

Manchmal seien damit zu grosszügige Entscheide der IV-Stellen gemeint, manchmal eine Verletzung von Meldepflichten und manchmal ein echter Betrug, schreibt der Bundesrat. Die Tatsache, dass allein im letzten Jahr 173 Millionen Franken für Rückforderungen gestellt worden seien, zeuge aber von konsequenten Kontrollen.

Eine präzise Antwort auf die Frage nach ungerechtfertigten IV-Leistungen sei mangels Daten nicht möglich, schreibt der Bundesrat. Ebenso fehlten die nötigen Grundlagen für eine verlässliche Aussage über den Anteil von Ausländern und Ausländerinnen am potenziellen Missbrauch.

Ein vor einem Jahr eingeleitetes mehrjähriges Forschungsprogramm sollte bis Ende Jahr erste Ergebnisse erbringen. Der Bundesrat zeigt sich in seiner Interpellationsanwort überzeugt, dass rasch verlässliche Aussagen möglich werden müssen, damit das Vertrauen in die IV verstärkt werden kann.

(fest/sda)

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