Ständerat bewilligt Einsatz von Offizieren in Afghanistan

Seit dem 8. März 2003 stehen zwei Milizoffiziere in Stäben der International Security and Assistance Force (ISAF) in Afghanistan in Einsatz. Der Bundesrat war damit einer ISAF-Anfrage nachgekommen. Der Einsatz im Rahmen eines UNO-Mandates umfasst gleichzeitig höchstens vier zum Selbstschutz bewaffnete Offiziere.

Maximilian Reimann (SVP/AG) wandte sich gegen die Vorlage und den Antrag auf Zustimmung der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK). Mit seinem Nein protestiere er dagegen, vom Bundesrat vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden, sagte er. Er plädierte mit Blick auf Auslandeinsätze für Selbstbeschränkung.

Es gehe um den Einsatz nicht von Truppen, sondern von einzelnen Offizieren, machte SiK-Sprecher Hans Hess (FDP/OW) geltend. Mit der Entsendung der Offiziere bekunde die Schweiz Solidarität.

Der Einsatz ermögliche zudem, Erfahrungen zu sammeln und auszutauschen. Insgesamt kostet der Einsatz 380 000 Franken; der Betrag ist im ordentlichen Budget des Generalstabs enthalten.

Weiter hat der Ständerat den Swisscoy-Einsatz im Kosovo bis Ende 2005 verlängert. Er folgte als Erstrat mit 31 zu 0 Stimmen seiner Sicherheitspolitischen Kommission (SiK). Die Swiss Company (Swisscoy) zählt maximal 220 Armeeangehörige.°

Die Swisscoy ist seit Oktober 1999 im Gebiet der Multinationalen Brigade Südwest der multilateralen Kosovo Force (KFOR) im Gebiet Prizren Dienstkompanie für das österreichische Kontingent. Das Engagement in dieser Region könne nicht kurzfristig ausgesetzt werden, sagte SiK-Sprecher Hess.

Im Kosovo ist aus Sicht der SiK eine Militärpräsenz solange nötig, bis die Statusfrage gelöst ist. Auftrag und Umfang der Swisscoy bleiben bei der Verlängerung des Einsatzes unverändert.

(bert/sda)