Ständerat bewilligt bis zu 5000 Soldaten fürs WEF

publiziert: Montag, 18. Sep 2006 / 21:13 Uhr

Flims - Die Armee soll den Kanton Graubünden beim World Economic Forum (WEF) in Davos auch in den nächsten drei Jahren mit bis zu 5000 Soldaten unterstützen. Der Ständerat hat den Armee-Einsatz von 2007 bis 2009 mit 32 zu 9 Stimmen genehmigt.

Soldaten bei Vorbereitungen zum World economic forum (WEF). (Archivbild)
Soldaten bei Vorbereitungen zum World economic forum (WEF). (Archivbild)
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Mit dem Einsatz werde kein Neuland beschritten, sagte Kommissionssprecher Hermann Bürgi (SVP/TG). Bereits für die Jahre 2004 bis 2006 bewilligte das Parlament militärische Unterstützung für das WEF. Die Soldaten helfen jeweils mit, Personen und Objekte zu beschützen.

Keine Chance hatte ein Nichteintretensantrag von Michel Béguelin (SP/ VD). Béguelin warnte davor, die Unterstützung einer «privaten Veranstaltung» quasi zu instutionalisieren.

Die Mehrkosten gegenüber einem ordentlichen Ausbildungs- und Flugdienst betragen jährlich rund 2 Millionen Franken. Sie werden voraussichtlich durch das Verteidigungsdepartement (VBS) im Rahmen der ordentlichen Kredite aufgefangen.

Darüber hinaus beteiligt sich der Bund wie bis anhin jährlich mit 3 Millionen Franken an den Kosten für die WEF-Sicherheitsmassnahmen. Dieser Beitrag kann - im Fall von Kostenüberschreitungen - in den drei Jahren um insgesamt maximal 1,5 Millionen Franken aufgestockt werden.

(fest/sda)

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