Ständerat für Ausbau der Eisenbahninfrastruktur
publiziert: Donnerstag, 5. Jun 2008 / 16:45 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 5. Jun 2008 / 17:06 Uhr

Bern - Der Ständerat hat einen tiefen Blick in die Zukunft der Schweizer Bahnlandschaft gewagt. Mit der Genehmigung von 5,4 Mrd. Franken hat er gleichzeitig die Finanzierung der dringendsten Ausbauprojekte gesichert.

Zu Gunsten des Regionalverkehrs stockte der Ständerat die vom Bundesrat dafür beantragten 5,2 Mrd. Franken sogar um 200 Mio. Franken auf.
Zu Gunsten des Regionalverkehrs stockte der Ständerat die vom Bundesrat dafür beantragten 5,2 Mrd. Franken sogar um 200 Mio. Franken auf.
Damit sollen die knapp 30 Vorhaben bewältigt werden, die die kleine Kammer in der Vorlage zur zukünftigen Entwicklung der Eisenbahninfrastruktur (ZEB1) bereits am Dienstag genehmigt hat. Zu Gunsten des Regionalverkehrs stockte sie die vom Bundesrat dafür beantragten 5,2 Mrd. Franken sogar um 200 Mio. Franken auf.

Ebenfalls schon abgesegnet hatte der Ständerat eine Liste von 13 weiteren Projekten, deren Umsetzung der Bundesrat prüfen und bis 2010 in einer ZEB2-Botschaft vorlegen soll. Die Kosten dieser Optionen werden auf insgesamt 12 Mrd. Franken beziffert.

Die Geister schieden sich an der Frage, aus welchen Quellen dieses Geld dereinst sprudeln soll. Der Ständerat entschied sich schliesslich dafür, den Bundesrat mit der Ausarbeitung von Vorschlägen zu beauftragen. Dabei soll er auch die Vorfinanzierung durch Kantone oder Private prüfen.

Die FinöV-Gesamtschau mit ihren insgesamt sechs Vorlagen geht nun an den Nationalrat. Kernstück ist das Gesetz zu ZEB1, in dessen Rahmen ein Teil der aufgeschobenen Projekte der Bahn 2000 verwirklicht wird. Dazu gehören eine Reisezeitverkürzung zwischen Genf und St. Gallen um eine halbe Stunde, neue Halbstunden-Taktfahrpläne oder zusätzliche Umsteigebahnhöfe.

(fest/sda)

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