Ständerat hält an Rüstungsprogramm 2008 fest

publiziert: Montag, 29. Sep 2008 / 17:17 Uhr / aktualisiert: Montag, 29. Sep 2008 / 20:47 Uhr

Bern - Der Ständerat hält am 917 Mio. schweren Rüstungsprogramm 2008 (RP08) fest. Er hat sich mit 33 zu 3 Stimmen gegen den Nationalrat gestellt, der in einer unheiligen Allianz von SVP und Links-Grün das RP08 versenkt hatte.

4 Meldungen im Zusammenhang
Die grosse Kammer solle bis zur Dezembersession nach einem Kompromiss suchen, sagte Hans Altherr (FDP/AR) namens der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK). Mit 32 zu 7 Stimmen abgelehnt wurde der Antrag von Gisèle Ory (SP/NE), die Modernisierung der Kampfjets FA-18 zu verschieben.

Ory übernahm einen im Nationalrat eingebrachten Antrag der SP, das «Updating» der 15-jährigen FA-18 zusammen mit dem Ersatz der 54 in die Jahre gekommenen Kampfjets Tiger zu behandeln. Ihr Vorschlag wurde mit 32 zu 7 Stimmen verworfen. Der Ständerat folgte dabei Verteidigungsminister Samuel Schmid.

Für den Erhalt der Fähigkeiten der 33 FA-18 sind 404 Millionen Franken vorgesehen. Die Flotte soll für die zweite Hälfte ihrer vorgesehenen rund 30-jährigen Nutzungsdauer vorbereitet werden. Das Modernisierungsprogramm hat laut VBS keine präjudizierende Wirkung auf die Wahl des Ersatzflugzeugs für die 54 Tiger.

Für schweizerische Wirtschaft

Für 398 Millionen soll eine erste Tranche von Mannschaftstransportern beschafft werden, die aus dem Rüstungsprogramm 2007 gekippt worden waren. Mit 220 Fahrzeugen können sechs Infanteriebataillone ausgerüstet und die Ausbildung für Auslandeinsätze und in den Schulen sichergestellt werden.

70 Millionen kosten 12 gepanzerte ABC-Aufklärungsfahrzeuge und 47 Millionen Nachweisfahrzeuge für die ABC-Abwehr. Rund 600 Millionen des RP08 kommen direkt oder indirekt der schweizerischen Wirtschaft zu Gute.

(smw/sda)

Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von einer Leserin oder einem Leser kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
CVP: Rüstungsprogramm nützt Konjunktur
Bern - Das Rüstungsprogramm soll ... mehr lesen
«Beitrag gegen Rezession»: Urs Hany.
Fulvio Pelli und Ida Glanzmann verurteilen das «beispiellose Mobbing» der SVP gegen Bundesrat Schmid.
Bundesrat Schmid verneint «Sinnkrise» der Armee
Bern - Bundesrat Samuel Schmid verneint eine «Sinnkrise» der Armee. Nach einer dreieinhalbstündigen Debatte sagte der Verteidigungsminister im Nationalrat, es gehe darum, die von Reformen ... mehr lesen
Schmids Rüstungsprogramm fällt im Nationalrat durch
Bern - Die unheilige Allianz zwischen SVP und Links-Grün hat gespielt. Der ... mehr lesen 41
Samuel Schmid nimmt zur Kenntnis.
Bundesrat Samuel Schmid durfte von der SVP keine Unterstützung erwarten, auch wenn es um Sachthemen ging.
Rüstungsprogramm 2008: Schwerer Stand für Schmid
Bern - Der Nationalrat kann morgen Mittwoch die Detailberatung des 917 Millionen schweren Rüstungsprogramm 2008 durchführen. Er ist mit 160 zu 31 Stimmen auf die Vorlage eingetreten. ... mehr lesen
Montag, 29. September 2008 20:51 Uhr
So unfähig?
Magnus aus Gerlikon (1619 Kommentare seit 09.04.2008)
Nur 3 Gegenstimmen im Stöckli! Da sitzen doch, so weit ich weiss, 7 Vertreter der SVP drin. Also so unfähig kann doch BR Schmid nun nicht sein, und der Zustand der Armee schon gar nicht.
In der Thurgauerzeitung (kein linkes Blatt) vom letzten Samstag schreibt ein Herr Granwehr sinngemäss "Die Armee sei ein dankbares Objekt für Stammtischpolitiker. Bei der SBB sehe man klar, wenn alle Züge Verspätung haben, dass da etwas nicht stimmt. Bei der Armee könne man fast alles äussern, man habe immer Recht oder glaube es jedenfalls."
Der Mann hat Recht!
Nun hoffe ich doch, dass BR Schmid die SVP nicht Verlegenheit bringt und trotz Morddrohungen im Amt verbleibt, bis die Neuwahlen des Parlamentes vorüber sind. Dann sind Karten neu gemischt und die SVP hat vielleicht gar keinen Anspruch mehr auf einen Bundesrat. Denn sonst könnte es ja passieren, dass wir mit einem SVP- Bundesrat gesegnet wären, der einfach nicht zurücktreten möchte, obschon seine Partei nicht einmal mehr Fraktionsstärke hat!

Parlament

pfeil
.
news.ch geht in Klausur
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Der Trend geht zu grösseren Wohnungen.
Der Trend geht zu grösseren Wohnungen.
Wohnen in Zeiten von Covid-19: Der Druck nimmt zu
Die EKW beobachtet den Wohnungsmarkt  Bern - Die Bedeutung des Wohnens hat während der Pandemie zugenommen. Grössere Wohnungen und Wohneigentum waren während der letzten Monate besonders gefragt. Dies sind Beobachtungen der Eidgenössischen Kommission für Wohnungswesen EKW. Sie bilden eine Momentaufnahme des zweiten Halbjahres 2021. Die EKW wird die Situation im Rahmen ihres Mandats weiter beobachten. mehr lesen 
Mitarbeiter-Sharing im Gastgewerbe - Pilotversuch der ALV abgebrochen
Verbände Bern - Um den Herausforderungen der saisonbedingten Arbeitslosigkeit und des Fachkräftemangels im ... mehr lesen  
Durch die Massnahme sollten Saisonmitarbeitenden im Gastgewerbe Ganzjahresperspektiven geboten werden.
Private Radio- und Fernsehveranstalter werden mit 30 Millionen Franken aus der Radio- und Fernsehabgabe direkt unterstützt.
Coronavirus: Befristete Soforthilfe zugunsten der Medien
57.5 Millionen Franken für entgangene Werbeeinnahmen  Bern - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch gesunken. Aufgrund der besonderen Bedeutung der Medien für die Demokratie hat das ... mehr lesen  
Gegner der Stiefkindadoption für Homosexuelle drohen mit Referendum
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, ... mehr lesen 3
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Letzte Meldungen
Letzte Meldungen
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 3°C 5°C starker Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Basel 4°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
St. Gallen 0°C 5°C starker Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass starker Schneeregen
Bern 0°C 7°C Schneeschauerleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Luzern 3°C 7°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Genf 4°C 9°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
Lugano 9°C 15°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten
 
Fussball.ch
Nebelspalter.ch
Wirtschaft.ch
Seminar.ch
Greeninvestment.ch
Egadgets.ch