Nationalen Innovationspark
Ständerat sagt Ja zu Innovationspark
publiziert: Dienstag, 18. Sep 2012 / 11:36 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 18. Sep 2012 / 12:22 Uhr
Ständerat segnet nationalen Innovationspark ab
Ständerat segnet nationalen Innovationspark ab

Bern - In der Schweiz kann ein nationaler Innovationspark geschaffen werden. Hochschulen und privatwirtschaftliche Unternehmen sollen dort gemeinsam forschen. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat die rechtliche Basis dafür gutgeheissen.

Hauser Kommunikation: Ihr Plus in Kommunikation, Public Affairs, Public Relations, Moderation.
2 Meldungen im Zusammenhang
Die kleine Kammer genehmigte das revidierte Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz am Dienstag einstimmig. Bundesrat Alain Berset zeigte sich überzeugt, dass damit eine gute Grundlage geschaffen werde, um den Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu verbessern.

Das revidierte Gesetz soll Aufgaben und Zuständigkeiten des Bundes in der Forschungsförderung klären. Nach verschiedenen Teilrevisionen liege wieder ein systematischer Erlass vor, sagte Felix Gutzwiller (FDP/ZH) im Namen der vorberatenden Kommission.

Die Revision schaffe keine Grundlage für neue Subventionen. Die einzige Ausnahme betreffe die Unterstützung des Bundes für den nationalen Innovationspark.

Umstrittene Standortfrage

Einen solchen Innovationspark hatten die Räte mit einer Motion gefordert. Umstritten ist nun die Standortfrage. Der Nationalrat will, dass der Park «zur Wahrung des Gleichgewichts zwischen den Regionen» von Anfang an auf mehrere Standorte verteilt wird.

Dies geht dem Ständerat zu weit. Zwar will auch er, dass der Park auf mehrere Standorte verteilt ist. Nach seinem Willen muss das aber nicht von Anfang an der Fall sein. Dafür möchte der Ständerat präzisieren, dass die Standorte untereinander vernetzt sind und mit den Hochschulen zusammenarbeiten.

Stichentscheid nötig

Dies hat die kleine Kammer mit Stichentscheid von Ratspräsident Hans Altherr (FDP/AR) entschieden. Altherr hätte persönlich zwar eine andere Formulierung bevorzugt, unterstützte aber als Ratspräsident die Mehrheit der vorberatenden Kommission.

Die Minderheit wollte die Formulierung weiter abschwächen und im Gesetz bloss festhalten, dass der Innovationspark auf mehr als einen Standort verteilt werden kann. «Wir wollen keine Standortinflation», sagte Joachim Eder (FDP/ZG) dazu. Sonst drohe Zersplitterung und Verzettelung.

Das Ziel müsse vielmehr sein, einen einzigen, international beachteten Innovationspark zu schaffen - «einen eigentlichen Leuchtturm», befand Eder. Auch Peter Bieri (CVP/ZG) plädierte für eine Konzentration der Kräfte. Die Konkurrenz sei im Ausland, nicht in der Deutschschweiz oder in der Romandie, gab er zu bedenken.

Regionale Befindlichkeiten

Anita Fetz (SP/BS) entgegnete, viele regionale Techno- und Gewerbeparks seien in der Tat nicht das Ziel. «Aber die Schweiz ist ein Land der regionalen Befindlichkeiten», sagte die Basler Ständerätin. Daher sollte im Gesetz verankert werden, dass der Park auf mehrere Standorte verteilt werden müsse.

Nicht umstritten war im Ständerat, dass der Bund die Schaffung eines Innovationsparks finanziell unterstützen soll. Im Nationalrat hatte sich die SVP generell gegen den Artikel zum Innovationspark gewehrt. Die Vorlage geht zur Differenzbereinigung zurück an den Nationalrat.

(alb/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - In der Schweiz soll ein nationaler Innovationspark geschaffen werden. Nach dem Nationalrat hat sich auch die vorberatende Ständeratskommission dafür ... mehr lesen
Demnächst Forschung in einem nationalen Innovationspark.
Der Bundesrat wünscht den Aufbau eines Innovationsparks.
Bern - Die Unterstützung des Bundes ... mehr lesen
Hauser Kommunikation: Ihr Plus in Kommunikation, Public Affairs, Public Relations, Moderation.
Die Sexualerziehung werde heute vom schulischen Unterricht ergänzt.
Die Sexualerziehung werde heute vom schulischen ...
Initiative klar abgelehnt  Bern - Die Volksinitiative «Schutz vor Sexualisierung in Kindergarten und Primarschule» ist im Nationalrat durchgefallen. Die grosse Kammer sprach sich mit 134 zu 36 Stimmen und 12 Enthaltungen gegen die Initiative aus. Nur die SVP-Fraktion äusserte Sympathien für die Forderung, die Sexualerziehung zur alleinigen Sache der Eltern zu erklären. 
Ständerat stimmt auch zu  Bern - Der direkte Gegenvorschlag zur CVP-Initiative gegen die Heiratsstrafe steht. Nach dem Nationalrat ...  
Ehepaare sollen bei den Steuern und den Sozialversicherungen nicht schlechter gestellt werden als Konkubinatspaare, darin waren sich die Ständeräte einig. (Symbolbild)
Der Nationalrat will keine Definition der Ehe im Gesetz festschreiben.
Heiratsstrafe mit direktem Gegenentwurf beseitigen Bern - Dem Volk soll zur CVP-Initiative «Für Ehe und Familie - gegen die Heiratsstrafe» ein direkter Gegenvorschlag ...
In der Gesamtabstimmung nahm der Nationalrat das Zweitwohnungsgesetz mit 143 zu 6 Stimmen bei 47 Enthaltungen an. (Symbolbild)
Verzicht auf Referendum  Bern - Das Zweitwohnungs-Gesetz wird nicht dringlich in Kraft gesetzt. Das hat der Nationalrat am Mittwoch ...  
Titel Forum Teaser
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2837
    Seit... über 10 Jahren läuft da ein Theaterstück, bei dem im Iran die Politiker ... gestern 15:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1212
    Einverstanden LinusLuchs! Der feine Herr hält feine Reden, aber die Wurzeln des Übels wird er ... Di, 03.03.15 17:38
  • Kassandra aus Frauenfeld 1212
    Keine Vorverurteilungen bitte! KO-Tropfen sind nicht die einzige Droge, mt der man Menschen gefügig ... Mo, 02.03.15 19:56
  • tigerkralle aus Winznau 117
    Frau Spiess Frau Spiess jetzt aber eine Entschuldigung an Herrn Hürlimann,was Sie ... Mo, 02.03.15 17:43
  • antischwurbel aus uetikon 1
    echte information? eine weitere mutlose aktion der atom"aufsicht". schade! was wirklich ... Mo, 02.03.15 16:14
  • LinusLuchs aus Basel 61
    Welche Wurzel, Herr Bundesrat? Terrorismus an der Wurzel bekämpfen. Klingt vernünftig. Und wie geht ... Mo, 02.03.15 14:26
  • Kassandra aus Frauenfeld 1212
    Serbische Asylsuchende wird es bald schon nicht mehr geben, da macht sich der zombie zu ... Mo, 02.03.15 14:20
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2837
    "serbische Asylsuchende" AsylbewerberInnen aus dem EU-Beitrittskandidat Serbien! Und dann ... Mo, 02.03.15 12:36
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DO FR SA SO MO DI
Zürich -1°C 0°C leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel -1°C 1°C leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 0°C 2°C bewölkt, Schneefall bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall
Bern 2°C 5°C leicht bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 3°C 5°C bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall
Genf 4°C 7°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Lugano 5°C 13°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten