Ständerat sagt Ja zu Innovationspark
publiziert: Dienstag, 18. Sep 2012 / 11:36 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 18. Sep 2012 / 12:22 Uhr
Ständerat segnet nationalen Innovationspark ab
Ständerat segnet nationalen Innovationspark ab

Bern - In der Schweiz kann ein nationaler Innovationspark geschaffen werden. Hochschulen und privatwirtschaftliche Unternehmen sollen dort gemeinsam forschen. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat die rechtliche Basis dafür gutgeheissen.

Hauser Kommunikation: Ihr Plus in Kommunikation, Public Affairs, Public Relations, Moderation.
2 Meldungen im Zusammenhang
Die kleine Kammer genehmigte das revidierte Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz am Dienstag einstimmig. Bundesrat Alain Berset zeigte sich überzeugt, dass damit eine gute Grundlage geschaffen werde, um den Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu verbessern.

Das revidierte Gesetz soll Aufgaben und Zuständigkeiten des Bundes in der Forschungsförderung klären. Nach verschiedenen Teilrevisionen liege wieder ein systematischer Erlass vor, sagte Felix Gutzwiller (FDP/ZH) im Namen der vorberatenden Kommission.

Die Revision schaffe keine Grundlage für neue Subventionen. Die einzige Ausnahme betreffe die Unterstützung des Bundes für den nationalen Innovationspark.

Umstrittene Standortfrage

Einen solchen Innovationspark hatten die Räte mit einer Motion gefordert. Umstritten ist nun die Standortfrage. Der Nationalrat will, dass der Park «zur Wahrung des Gleichgewichts zwischen den Regionen» von Anfang an auf mehrere Standorte verteilt wird.

Dies geht dem Ständerat zu weit. Zwar will auch er, dass der Park auf mehrere Standorte verteilt ist. Nach seinem Willen muss das aber nicht von Anfang an der Fall sein. Dafür möchte der Ständerat präzisieren, dass die Standorte untereinander vernetzt sind und mit den Hochschulen zusammenarbeiten.

Stichentscheid nötig

Dies hat die kleine Kammer mit Stichentscheid von Ratspräsident Hans Altherr (FDP/AR) entschieden. Altherr hätte persönlich zwar eine andere Formulierung bevorzugt, unterstützte aber als Ratspräsident die Mehrheit der vorberatenden Kommission.

Die Minderheit wollte die Formulierung weiter abschwächen und im Gesetz bloss festhalten, dass der Innovationspark auf mehr als einen Standort verteilt werden kann. «Wir wollen keine Standortinflation», sagte Joachim Eder (FDP/ZG) dazu. Sonst drohe Zersplitterung und Verzettelung.

Das Ziel müsse vielmehr sein, einen einzigen, international beachteten Innovationspark zu schaffen - «einen eigentlichen Leuchtturm», befand Eder. Auch Peter Bieri (CVP/ZG) plädierte für eine Konzentration der Kräfte. Die Konkurrenz sei im Ausland, nicht in der Deutschschweiz oder in der Romandie, gab er zu bedenken.

Regionale Befindlichkeiten

Anita Fetz (SP/BS) entgegnete, viele regionale Techno- und Gewerbeparks seien in der Tat nicht das Ziel. «Aber die Schweiz ist ein Land der regionalen Befindlichkeiten», sagte die Basler Ständerätin. Daher sollte im Gesetz verankert werden, dass der Park auf mehrere Standorte verteilt werden müsse.

Nicht umstritten war im Ständerat, dass der Bund die Schaffung eines Innovationsparks finanziell unterstützen soll. Im Nationalrat hatte sich die SVP generell gegen den Artikel zum Innovationspark gewehrt. Die Vorlage geht zur Differenzbereinigung zurück an den Nationalrat.

(alb/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - In der Schweiz soll ein nationaler Innovationspark geschaffen werden. Nach dem Nationalrat hat sich auch die vorberatende Ständeratskommission dafür ... mehr lesen
Demnächst Forschung in einem nationalen Innovationspark.
Der Bundesrat wünscht den Aufbau eines Innovationsparks.
Bern - Die Unterstützung des Bundes ... mehr lesen
Hauser Kommunikation: Ihr Plus in Kommunikation, Public Affairs, Public Relations, Moderation.
Während einer Sitzung am Firmensitz in Burgdorf verspürte Grunder akutes Unwohlsein.(Archivbild)
Während einer Sitzung am Firmensitz in Burgdorf verspürte Grunder ...
Keine Schäden  Bern - Der Berner BDP-Nationalrat Hans Grunder hat am Dienstag eine Streifung erlitten. Diese habe aber glücklicherweise keine Schäden verursacht, teilte die BDP am Mittwoch mit. Laut den untersuchenden Ärzten gelte Grunder wieder als gesund. 
Falsche Anreize des Bundes  Bern - Im Kampf gegen die Zersiedelung fordern die Grünen verdichtetes Bauen: Die bereits bebauten Flächen sollen besser genutzt werden. ...
Für Adèle Thorens muss Verdichtung nicht unbedingt Stress sein. (Archivbild)
Der im Februar zurückgetretene Glarner SVP-Ständerat This Jenny leidet an Magenkrebs.
Tumor  Bern - Der im Februar zurückgetretene langjährige Glarner SVP-Ständerat This Jenny hat sich erstmals seit seinem Rückzug aus der Politik ...  
Alt Ständerat Jenny wieder schnellster Parlamentarier auf Ski Bern - This Jenny hat seine Siegesserie im britisch-schweizerischen ...
This Jenny distanziert seine Konkurrenten im Schnee. (Archivbild)
Titel Forum Teaser
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
FR SA SO MO DI MI
Zürich 7°C 15°C leicht bewölkt, Gewitter, Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Basel 6°C 13°C bewölkt, wenig Regen bewölkt bewölkt bewölkt bewölkt bewölkt
St.Gallen 10°C 18°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Bern 9°C 17°C bewölkt, Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Luzern 9°C 19°C leicht bewölkt, Gewitter, Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Genf 11°C 16°C bewölkt, Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Lugano 11°C 21°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten