Ständerat sagt Ja zu Innovationspark
publiziert: Dienstag, 18. Sep 2012 / 11:36 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 18. Sep 2012 / 12:22 Uhr
Ständerat segnet nationalen Innovationspark ab
Ständerat segnet nationalen Innovationspark ab

Bern - In der Schweiz kann ein nationaler Innovationspark geschaffen werden. Hochschulen und privatwirtschaftliche Unternehmen sollen dort gemeinsam forschen. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat die rechtliche Basis dafür gutgeheissen.

Hauser Kommunikation: Ihr Plus in Kommunikation, Public Affairs, Public Relations, Moderation.
2 Meldungen im Zusammenhang
Die kleine Kammer genehmigte das revidierte Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz am Dienstag einstimmig. Bundesrat Alain Berset zeigte sich überzeugt, dass damit eine gute Grundlage geschaffen werde, um den Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu verbessern.

Das revidierte Gesetz soll Aufgaben und Zuständigkeiten des Bundes in der Forschungsförderung klären. Nach verschiedenen Teilrevisionen liege wieder ein systematischer Erlass vor, sagte Felix Gutzwiller (FDP/ZH) im Namen der vorberatenden Kommission.

Die Revision schaffe keine Grundlage für neue Subventionen. Die einzige Ausnahme betreffe die Unterstützung des Bundes für den nationalen Innovationspark.

Umstrittene Standortfrage

Einen solchen Innovationspark hatten die Räte mit einer Motion gefordert. Umstritten ist nun die Standortfrage. Der Nationalrat will, dass der Park «zur Wahrung des Gleichgewichts zwischen den Regionen» von Anfang an auf mehrere Standorte verteilt wird.

Dies geht dem Ständerat zu weit. Zwar will auch er, dass der Park auf mehrere Standorte verteilt ist. Nach seinem Willen muss das aber nicht von Anfang an der Fall sein. Dafür möchte der Ständerat präzisieren, dass die Standorte untereinander vernetzt sind und mit den Hochschulen zusammenarbeiten.

Stichentscheid nötig

Dies hat die kleine Kammer mit Stichentscheid von Ratspräsident Hans Altherr (FDP/AR) entschieden. Altherr hätte persönlich zwar eine andere Formulierung bevorzugt, unterstützte aber als Ratspräsident die Mehrheit der vorberatenden Kommission.

Die Minderheit wollte die Formulierung weiter abschwächen und im Gesetz bloss festhalten, dass der Innovationspark auf mehr als einen Standort verteilt werden kann. «Wir wollen keine Standortinflation», sagte Joachim Eder (FDP/ZG) dazu. Sonst drohe Zersplitterung und Verzettelung.

Das Ziel müsse vielmehr sein, einen einzigen, international beachteten Innovationspark zu schaffen - «einen eigentlichen Leuchtturm», befand Eder. Auch Peter Bieri (CVP/ZG) plädierte für eine Konzentration der Kräfte. Die Konkurrenz sei im Ausland, nicht in der Deutschschweiz oder in der Romandie, gab er zu bedenken.

Regionale Befindlichkeiten

Anita Fetz (SP/BS) entgegnete, viele regionale Techno- und Gewerbeparks seien in der Tat nicht das Ziel. «Aber die Schweiz ist ein Land der regionalen Befindlichkeiten», sagte die Basler Ständerätin. Daher sollte im Gesetz verankert werden, dass der Park auf mehrere Standorte verteilt werden müsse.

Nicht umstritten war im Ständerat, dass der Bund die Schaffung eines Innovationsparks finanziell unterstützen soll. Im Nationalrat hatte sich die SVP generell gegen den Artikel zum Innovationspark gewehrt. Die Vorlage geht zur Differenzbereinigung zurück an den Nationalrat.

(alb/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - In der Schweiz soll ein nationaler Innovationspark geschaffen werden. Nach dem Nationalrat hat sich auch die vorberatende Ständeratskommission dafür ... mehr lesen
Demnächst Forschung in einem nationalen Innovationspark.
Der Bundesrat wünscht den Aufbau eines Innovationsparks.
Bern - Die Unterstützung des Bundes ... mehr lesen
Hauser Kommunikation: Ihr Plus in Kommunikation, Public Affairs, Public Relations, Moderation.
Auf Anfrage der sda sagte SVP-Nationalrat Roland Rino Büchel, er werde die Ausdrücke auch künftig verwenden; sie seien treffend.
Auf Anfrage der sda sagte SVP-Nationalrat Roland Rino Büchel, er werde ...
Klage  Bern - Der St. Galler SVP-Nationalrat Roland Rino Büchel hat die Ecopop-Initianten als «Birkenstock-Rassisten» bezeichnet. Das sei zwar «befremdlich und wenig reflektiert», aber nicht ehrverletzend, findet die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach AG. Sie geht auf eine Klage nicht ein. 
Ecopop-Initiative: Auch Schweizer dürften nicht mehr in die Schweiz Bern - Falls die Ecopop-Initiative bei einem Ja des ... 1
Drei Abstimmungs-Vorlagen am 30. November Bern - Am 30. November entscheiden Volk und Stände über drei Volksinitiativen: ...
Kaum Unterstützung für starre Zuwanderungs-Regelung Bern - Trotz verkürzter Redezeit hat der Nationalrat die ... 4
«SonntagsZeitung»: Die SVP liebäugelt rund 15 Monate vor den Wahlen 2015 mit einer Volksinitiative zum Asylwesen.
Das schreiben die Sonntagszeitungen Sydney - Die SVP überlegt sich eine Asylinitiative, der Schweizer Finanzplatz ohne Bankgeheimnis und juristische Betrachtungen zur ...
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 916
    Das darf doch nicht wahr sein? Alle Urschweizer, also alle, die seit mehr als 5 Generationen hier ... heute 12:05
  • tigerkralle aus Winznau 94
    Asylanten Herr Beat Meiner , es kann nicht allen Asylanten eine Villa mit Pool ... heute 09:13
  • royalbobcat aus Sutz 2
    "Beine machen" Dafür wäre "eusi Schwyz" dann voll mit einem grossen Teil von ... heute 08:24
  • royalbobcat aus Sutz 2
    EU Entscheid CH / Kroatien Der Entscheid ist einfach, Bilaterale Verträge kündigen, besser sofort ... gestern 22:15
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2329
    Die... Europäer werden sich noch die Augen reiben. Es ist derart ... So, 27.07.14 12:28
  • Jawoll aus Bern 2
    "Beine machen" Warum so kompliziert? Amstutz' Vorschlag bringt doch nur wieder ... So, 27.07.14 10:16
  • jorian aus Dulliken 1466
    Wundert mich nicht! Die EU ist keine Demokratie. Dies hat ja nichts damit zu tun ob man ... Fr, 25.07.14 08:04
  • kubra aus Port Arthur 3003
    Moment Ein auf ewig unkündbarer Vertrag ist sittenwidrig, ungültig per se und ... Do, 24.07.14 22:01
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DI MI DO FR SA SO
Zürich 11°C 13°C bedeckt, wenig Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Basel 11°C 13°C bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
St.Gallen 13°C 15°C bedeckt, wenig Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Bern 15°C 18°C bedeckt, Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Luzern 15°C 18°C bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Genf 14°C 19°C bedeckt, Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Lugano 17°C 23°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten