Ständerat will Porno-Verbot auf dem Handy
publiziert: Montag, 4. Jun 2007 / 20:56 Uhr

Bern - Jugendliche sollen besser vor Pornografie geschützt werden. Der Ständerat will aus diesem Grund das Anbieten und kommerzielle Verbreiten von Handy-Pornografie generell verbieten.

Der Schutz der Jugendlichen sei im Gesetz vorgeschrieben, argumentierte Rolf Schweiger.
Der Schutz der Jugendlichen sei im Gesetz vorgeschrieben, argumentierte Rolf Schweiger.
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Mit 25 zu 4 Stimmen hiess der Ständerat eine Motion von Rolf Schweiger (FDP/ZG) gut. Dass ausgerechnet er ein Verbot fordere, möge erstaunen, sagte Schweiger. «Ich bin kein Kind von Traurigkeit, und Puritanismus ist mir ein Greuel.» Ausserdem sei er zurückhaltend bei der Forderung nach Verboten.

Doch in diesem Fall gehe es darum, Kinder und Jugendliche in ihrer ungestörten sexuellen Entwicklung zu schützen. In der Pornografie würden oft Zerrbilder von Sexualität vermittelt. So werde etwa das Prinzip der beidseitigen Zustimmung missachtet. Eine allzu grosse Diskrepanz zwischen virtueller und realer Realität könne sich schädlich auswirken.

Der Schutz der Jugendlichen sei im Gesetz vorgeschrieben, gab Schweiger zu bedenken. Mit der modernen Fernmeldetechnologie sei es jedoch unmöglich geworden, den Empfängerkreis von Pornografie zu bestimmen und zu begrenzen. Kinder und Jugendliche hätten freien Zugriff auf alle Angebote. Um sie zu schützen, sei es deshalb notwendig, Handy-Pornografie zu verbieten.

Bundesrat gegen Verbot

Der Bundesrat stellt sich gegen ein Verbot. Schon heute mache sich strafbar, wer unter 16-jährigen Jugendlichen pornografische Darstellungen zugänglich mache oder anbiete, sagte Justizminister Christoph Blocher. Mangelhaft sei der Vollzug, nicht das Gesetz.

Ein generelles Verbot erachtet der Bundesrat als unverhältnismässig. «Wollen Sie das wirklich?», fragte Blocher. Ausserdem würde es wenig nützen, könne die Pornografie doch auch vom Computer auf das Handy geladen werden.

Anita Fetz (SP/BS) kritisierte die Stellungnahme des Bundesrates als verantwortungslos. Es sei eine Illusion zu meinen, dass Pornografie-Konsum bei Jugendlichen keine Auskwirkungen habe, sagte Fetz mit Verweis auf die Vergewaltigungsfälle in Rhäzüns, Seebach und Schmitten. Die Motion geht nun an den Nationalrat.

(ht/sda)

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