Ständerat will Transportflugzeuge kaufen

Kommissionssprecher Hermann Bürgi (SVP/TG) sagte im Ständerat, mit den beiden CASA C-295 könnten Bedürfnisse mehrerer Bundesstellen (vor allem in VBS, EDA und EJPD) effizient befriedigt werden. Beispielsweise wären auch Einsätze zu Gunsten der Opfer des Seebebens in Südostasien denkbar gewesen.

Maximilian Reimann (SVP/AG) wollte dem Nationalrat folgen. Offenbar werde die Beschaffung eines militärischen Airbus geplant. Eine Gesamtschau der Lufttransportbedürfnisse fehle. Die neutrale Schweiz müsse sich nicht in den europäischen Lufttransportpool hineindrängen. Italien biete eine Alternative zu den CASA an.

Notwendige Beschaffung

Verteidigungsminister Samuel Schmid sagte, es sei ungehörig, Soldaten in Auslandeinsätze zu schicken und ihnen die dazu nötigen Mittel vorzuenthalten. Die Beschaffung der CASA sei wohlbegründet.

Es gehe darum, eine minimale Handlungsfreiheit für Krisen- und ausserordentliche Lagen zu gewinnen, sagte Schmid. Finanziell sei der Kauf der CASA gesichert. Die CASA seien ein ungeeignetes Mittel, um Auslandeinsätze der Armee zu verhindern, die ohnehin vom Parlament bewilligt werden müssten.

Die Beschaffung von Genie- und Minenräumpanzern ist vorerst vom Tisch. Gutgeheissen sind Investitionen zu Gunsten der Kampfjets FA-18, der Kauf von neuen Schutzhelmen, der Bau von Anlagen in Bure JU und St. Luzisteig GR für simulationsgestützte Kompanieübungen und die Beschaffung von Betankungs-Containern.

(sl/sda)