Ständeratskommission heisst Helikopter-Beschaffung gut

publiziert: Freitag, 18. Nov 2005 / 00:48 Uhr

Bern - Die Bedenken wegen der Beschaffung neuer Armeehelikopter scheinen ausgeräumt. Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Ständerates stimmt dem Kredit zu. Auch der Nationalrat dürfte die von ihm blockierten Mittel freigeben.

Die Ständeratskommission verzichtet darauf, das VBS zu weiteren Preisverhandlungen zu bewegen.
Die Ständeratskommission verzichtet darauf, das VBS zu weiteren Preisverhandlungen zu bewegen.
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Im Herbst hatte der Nationalrat zwar das Rüstungsprogramm 2005 in der Höhe von 1,02 Milliarden Franken integral gebilligt, die 310 Millionen für den Kauf von 20 deutschen Schul- und Transporthelikoptern vom Typ Eurocopter aber gesperrt. Eine Subkommission sollte offene Fragen zur Evaluation klären.

Auf diese Abklärungen und auf das Urteil der beratenden Rüstungskommission konnte sich die SIK des Ständerates nun stützen, wie ihr Präsident Theo Maissen (SVP/GR) mitteilte. Das Verfahren sei korrekt und transparent gewesen, der unterlegene Konkurrent - die italienisch-amerikanische Firma Augusta - gleich behandelt worden.

Reduzierung der Beschaffungskosten

Laut Maissen hiess die SIK den Teilkredit für die Helikopterbeschaffung mit 10 zu 2 Stimmen gut. Mit der Minderheit verlangt Michel Béguelin (SP/VD) Rückweisung an den Bundesrat, damit dieser ein Gesamtkonzept zur Nutzung der Helikopter vorlege und die Beschaffungskosten reduziere.

Nach Ansicht der Subkommission des Nationalrates wurde wegen des beschleunigten Verfahrens «nicht der bestmögliche Preis» erzielt. Zudem seien die Reserven zu hoch, insbesondere die 50 Millionen für den Eurocopter-Simulator. Die 310 Millionen müssten deshalb auch für den im Rüstungsprogramm 2006 vorgesehenen Super-Puma-Simulator reichen.

Die Ständeratskommission verzichtet darauf, das VBS auf diese Weise zu weiteren Preisverhandlungen zu bewegen. Gesprochen würden nur Verpflichtungskredite, sagte Maissen. Dabei gebe es immer Spielraum, denn entscheidend seien die mit den jährlichen Budgets beantragten Zahlungskredite.

(bert/sda)

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