Ständeratskommission will Transportflugzeuge

publiziert: Montag, 31. Jan 2005 / 14:46 Uhr

Bern - Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Ständerates hält am Kauf von zwei militärischen Transportflugzeugen mit 9 zu 1 Stimme fest. Damit stellt sie sich gegen den Nationalrat, der diese Beschaffung abgelehnt hat.

Braucht die Schweiz neue Transportflugzeuge?
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In der Herbstsession 2004 hatte der Ständerat das Rüstungsprogramm 2004 mit Ausnahme der Beschaffung von Genie- und Minenräumpanzern genehmigt. Der Nationalrat strich zusätzlich mit 100 zu 76 Stimmen auch den Kauf der Transportflugzeuge, womit er das Programm von 647 auf 409 Millionen kürzte.

Wie die SIK mitteilte, ist sie weiterhin für den Kauf der Transportflugzeuge. Mit den beiden CASA C-295 könnten echte Bedürfnisse mehrerer Bundesstellen (vor allem in VBS, EDA und EJPD) effizient abgedeckt werden. Zudem würden die Flugzeuge in einen bereits bestehenden europäischen Lufttransport-Pool eingebracht.

Die SIK befürwortete ferner den Antrag des Bundesrates, den Einsatz der SWISSCOY im Rahmen der multinationalen Kosovo Force (KFOR) bis Ende 2008 zu verlängern. Bei einem Besuch in Davos zeigte sie sich beeindruckt von der Professionalität dieses Einsatzes zu Gunsten des WEF und von der hohen Motivation der Truppe.

(rp/sda)

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