6,4 Milliarden Franken für den Ausbau
Ständeratskommission will mehr Geld für die Bahn
publiziert: Freitag, 12. Okt 2012 / 12:34 Uhr
6,4 Milliarden Franken sollen in SBB-Projekte gesteckt werden.
6,4 Milliarden Franken sollen in SBB-Projekte gesteckt werden.

Bern - Für den Ausbau der Bahn will die ständerätliche Verkehrskommission (KVF) deutlich mehr Geld aufwerfen als der Bundesrat. Die Kommission sprach sich für einen Ausbau bis 2025 im Wert von 6,4 Milliarden Franken aus. Dafür will sie die Mehrwertsteuer erhöhen.

4 Meldungen im Zusammenhang
Der Bundesrat hatte in der Vorlage für die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (FABI) einen Kredit von 3,5 Milliarden Franken vorgesehen. Die Verkehrskommission stimmte den Projekten zu und beschloss einstimmig, weitere Vorhaben aufzunehmen, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten.

Die Kosten aller Projekte belaufen sich auf 6,4 Milliarden Franken. Damit erhöhte die Kommission den Kredit nochmals, nachdem sie bereits im Sommer eine Aufstockung auf 6 Milliarden Franken im Grundsatz beschlossen hatte.

Finanzierung durch Mehrwertsteuer

Finanziert werden sollen die Mehrausgaben durch die Mehrwertsteuer. Konkret soll die befristete Mehrwertsteuererhöhung zugunsten der IV auch nach 2018 teilweise weitergeführt werden. 0,1 Prozent der Mehrwertsteuer sollen in den Verkehr fliessen. Die befristete Erhöhung beträgt heute 0,4 Prozent. Der Entscheid fiel mit 11 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen.

Zudem will die Kommission den Bundesrat dazu verpflichten, bis 2018 eine Botschaft für einen weiteren Ausbau vorzulegen. Dieser soll bis 2030 umgesetzt werden.

Die FABI-Vorlage gilt als Gegenvorschlag zur VCS-Initiative «Für den öffentlichen Verkehr». Abschliessen wird die Kommission die Behandlung erst im November. Es sollte dennoch möglich sein, dass der Ständerat das Geschäft in der Wintersession behandeln kann.

(bg/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Die Bahnvorlage FABI hat im Nationalrat die erste Hürde genommen. Die ... mehr lesen
Der Ausbau des Schweizer Bahnnetzes ist im Gang. (Symbolbild)
Auch der Bahnhof Stadelhofen in Zürich gehört zu den Sorgenkindern.
Bern - Bei der Infrastruktur der SBB bleibt der Nachholbedarf unverändert. Das ... mehr lesen
Bern - Der Bundesrat will der SBB und den Privatbahnen in den nächsten vier Jahren deutlich mehr Geld zur Verfügung ... mehr lesen
Der Bundesrat fördert die Bahninfrastruktur mit 9,449 Milliarden.
Der Bund will seine jährlichen Beiträge an die SBB erhöhen.
Bern - Bei der Finanzierung der Bahninfrastruktur schlägt der Bundesrat eine neue ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 20
Die Schweizer Botschaft in Berlin mit Tunnel-Schriftzug.
Die Schweizer Botschaft in Berlin mit Tunnel-Schriftzug.
Gotthard 2016  Berlin - «Tunnel» - mit sechs Riesenbuchstaben feiert die Schweizer Botschaft in Berlin die Eröffnung des neuen Gotthard-Basistunnels. Während zwei Monaten wird der Schriftzug das Dach der Vertretung zieren. mehr lesen 1
Gotthard 2016  Lugano - Am Vorabend der Gotthard-Basistunneleröffnung ist Lugano Treffpunkt des ... mehr lesen  
Ein Zug des Typs ETR 610 soll auf der Strecke eingesetzt werden.
Durch den Unfall entstanden an den Fahrzeugen, an der Strasseneinrichtung und am Radargerät ein Sachschaden von über 100'000 Franken.
Heute Nachmittag ist es auf der Autobahn A14 in Ebikon zu einem Unfall zwischen einem Lastwagen und einem Auto gekommen. Der Lastwagen durchbrach anschliessend die Leitplanke und fuhr ... mehr lesen  
Am Dienstag, 31. Mai 2016, kurz vor 08.30 Uhr, ereignete sich im Bereich der Unterführung Rothausstrasse in Muttenz BL eine Frontalkollision zwischen zwei ... mehr lesen  
Die Wege mancher Autofahrer sind unergründlich.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Do Fr
Zürich -2°C 3°C Nebelleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel Nebel
Basel -2°C 4°C Nebelleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
St. Gallen -3°C 5°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Bern -5°C 3°C Nebelleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel sonnig
Luzern -2°C 3°C Nebelleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel Nebel
Genf 1°C 4°C Nebelleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel Nebel
Lugano 2°C 7°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten