6,4 Milliarden Franken für den Ausbau
Ständeratskommission will mehr Geld für die Bahn
publiziert: Freitag, 12. Okt 2012 / 12:34 Uhr
6,4 Milliarden Franken sollen in SBB-Projekte gesteckt werden.
6,4 Milliarden Franken sollen in SBB-Projekte gesteckt werden.

Bern - Für den Ausbau der Bahn will die ständerätliche Verkehrskommission (KVF) deutlich mehr Geld aufwerfen als der Bundesrat. Die Kommission sprach sich für einen Ausbau bis 2025 im Wert von 6,4 Milliarden Franken aus. Dafür will sie die Mehrwertsteuer erhöhen.

Ihr Partner für Signalisations-Projekte
4 Meldungen im Zusammenhang
Der Bundesrat hatte in der Vorlage für die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (FABI) einen Kredit von 3,5 Milliarden Franken vorgesehen. Die Verkehrskommission stimmte den Projekten zu und beschloss einstimmig, weitere Vorhaben aufzunehmen, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten.

Die Kosten aller Projekte belaufen sich auf 6,4 Milliarden Franken. Damit erhöhte die Kommission den Kredit nochmals, nachdem sie bereits im Sommer eine Aufstockung auf 6 Milliarden Franken im Grundsatz beschlossen hatte.

Finanzierung durch Mehrwertsteuer

Finanziert werden sollen die Mehrausgaben durch die Mehrwertsteuer. Konkret soll die befristete Mehrwertsteuererhöhung zugunsten der IV auch nach 2018 teilweise weitergeführt werden. 0,1 Prozent der Mehrwertsteuer sollen in den Verkehr fliessen. Die befristete Erhöhung beträgt heute 0,4 Prozent. Der Entscheid fiel mit 11 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen.

Zudem will die Kommission den Bundesrat dazu verpflichten, bis 2018 eine Botschaft für einen weiteren Ausbau vorzulegen. Dieser soll bis 2030 umgesetzt werden.

Die FABI-Vorlage gilt als Gegenvorschlag zur VCS-Initiative «Für den öffentlichen Verkehr». Abschliessen wird die Kommission die Behandlung erst im November. Es sollte dennoch möglich sein, dass der Ständerat das Geschäft in der Wintersession behandeln kann.

(bg/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Die Bahnvorlage FABI hat im Nationalrat die erste Hürde genommen. Die ... mehr lesen
Der Ausbau des Schweizer Bahnnetzes ist im Gang. (Symbolbild)
Auch der Bahnhof Stadelhofen in Zürich gehört zu den Sorgenkindern.
Bern - Bei der Infrastruktur der SBB bleibt der Nachholbedarf unverändert. Das ... mehr lesen
Bern - Der Bundesrat will der SBB und den Privatbahnen in den nächsten vier Jahren deutlich mehr Geld zur Verfügung ... mehr lesen
Der Bundesrat fördert die Bahninfrastruktur mit 9,449 Milliarden.
Der Bund will seine jährlichen Beiträge an die SBB erhöhen.
Bern - Bei der Finanzierung der Bahninfrastruktur schlägt der Bundesrat eine neue ... mehr lesen
Ihr Partner für Signalisations-Projekte
Carsharing: Mobility stellt schweizweit 2`650 Fahrzeuge an 1'395 Standorten rund um die Uhr in Selbstbedienung zur Verfügung.
Die Kantonspolizei empfiehlt, nur wintertaugliche Fahrzeuge zu benutzen,
Die Kantonspolizei empfiehlt, nur wintertaugliche ...
Wintereinbruch  Der am frühen Samstagmorgen einsetzende und bis nach dem Mittag anhaltende Schneefall hat im ganzen Kantonsgebiet Zürich zu rund 40 Verkehrsunfällen geführt. Zwei Personen wurden leicht verletzt. 
Der Schneefall hat offenbar viele Verkehrsteilnehmer überrascht. (Symbolbild)
Kleinere Verkehrsunfälle auch im Kanton Schwyz Der Wintereinbruch mit Schnee bis in die tiefen Lagen verursachte im Kanton Schwyz seit dem Samstagmorgen sieben ...
Frontalkollision in Grüningen Am Samstag (27.12.14) kam es kurz nach 12.00 Uhr auf der Kantonsstrasse zwischen Grünigen ...
Vierwaldstättersee  Luzern - Auf dem über 100-jährigen Dampfschiff «Uri», das auf dem Vierwaldstättersee ...
Die «Uri» ist der älteste Raddampfer der Schweiz. (Archivbild)
Rutschpartien und gestrichene Flüge  Bern - Der erste Schnee im Flachland hat am Samstag zu etlichen Unfällen geführt: Lenker prallten mit ihren Autos in Laternen, Leitplanken und in andere Fahrzeuge. Am Flughafen Zürich mussten Dutzende Flüge gestrichen werden. Vielerorts verschwand die weisse Pracht jedoch nach kurzer Zeit wieder.  
Titel Forum Teaser
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
SO MO DI MI DO FR
Zürich -4°C -1°C bedeckt, Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall
Basel -3°C -0°C bedeckt, Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall
St.Gallen -2°C 2°C bedeckt, Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall
Bern -1°C 3°C bedeckt, Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall
Luzern 0°C 5°C bedeckt, Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall bedeckt, wenig Schneefall
Genf 0°C 4°C bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall
Lugano 3°C 3°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
mehr Wetter von über 6000 Orten