Stärkung des bilateralen Weges

publiziert: Freitag, 10. Dez 2004 / 23:20 Uhr

Bern - Der Durchbruch bei den Bilateralen II im Mai hat das Europa-Klima in der Schweiz positiv beeinflusst. Der bilaterale Weg wurde gestärkt. Die Abkommen Schengen/Dublin werden mehrheitlich befürwortet.

Die Bevölkerung blickt hoffnungsvoll auf das Verhältnis der Schweiz zur EU.
Die Bevölkerung blickt hoffnungsvoll auf das Verhältnis der Schweiz zur EU.
Zu diesen Schlüssen gelangt der neueste Winter-Bericht des Europa-Barometers Schweiz des Forschungsinstituts gfs.bern, das seit 1993 die Ansichten von Herr und Frau Schweizer zum Thema Schweiz und EU analysiert. Danach hat der Verhandlungsdurchbruch im Mai das skeptische Klima aufgebrochen.

Seither blicken 46 Prozent der 1001 Befragten hoffnungsvoll auf das Verhältnis der Schweiz zur EU. 38 Prozent sind skeptisch, der Rest hat keine Meinung, wie das gfs.bern mitteilte.

Ja zur Volksabstimmung

An einer Volksabstimmung über die Bilateralen II würden sich 43 Prozent der Befragten beteiligen. Bei einer Abstimmung zu den Verträgen von Schengen und Dublin würden 68 Prozent der Teilnahmewilligen Ja stimmen.

Je 16 Prozent würden Nein einlegen oder sind noch unentschieden. Der Anteil der Ja-Sager lag im Juni bei 64 und im Oktober bei 69 Prozent, jener der Nein-Sager bei 12 respektive 17 Prozent.

Im Verhältnis zur EU halten die meisten Befragten den bilateralen Weg für den klügsten. 37 Prozent setzen auf diesen Weg - der höchste Anteil seit Juni 2000. Noch im Oktober 2003 waren es nur 29 Prozent gewesen.

Nein zum EU-Beitritt

Würde heute über einen EU-Beitritt abgestimmt, wären 39 Prozent dafür, 50 Prozent dagegen, 11 Prozent sind unentschieden. Der Befürworter-Anteil wuchs unregelmässig von 33 Prozent (1993) auf 54 Prozent (1999), seither schwankt er um die 40 Prozent.

78 Prozent der Befragten haben registriert, dass Bundesrat Christoph Blocher in der Frage Schengen/Dublin eine abweichende Meinung zum Gesatmbundesrat hat. Mehrheitlich wird das toleriert. 61 Prozent sind mehr oder minder der Meinung, ein Bundesrat solle im Abstimmungskampf seine eigene Meinung kundtun dürfen.

(bert/sda)

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