Michael Ambühl zeigte sich zufrieden mit dem Reformprozess der Weltorganisation. Der Staatssekretär vom Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bezog sich vor der Gesellschaft Schweiz-UNO in Bern auf den Jahresbericht des Bundesrates "Die Schweiz und die UNO". Im Zentrum standen die UNO-spezifischen Prioritäten und Ziele der Schweiz im Vorfeld der 60. UNO-Generalversammlung, die im September stattfindet.

Für Ambühl gibt es drei Prioritäten: Die UNO-Mitgliedschaft müsse der Wahrung der aussenpolitischen Interessen der Schweiz dienen. Zudem wolle die Schweiz Genf als internationalen Standort fördern und drittens, sich für sinnvolle und massvolle Reformen engagieren.

Neben den Reformen im Bereich kollektive Sicherheit wie Erweiterung des Sicherheitsrates, Reform der Friedensmissionen oder der Schaffung einer Kommission für Friedenskonsolidierung, setze sich die Schweiz stark für Reformen im Menschenrechtsbereich ein, sagte Ambühl.

Menschenrechtsrat

Der Vorschlag, die Menschenrechtskommission im Rahmen der Reformen durch einen ständigen Menschenrechtsrat zu ersetzen, wird seit über zwei Jahren von der Schweiz unterstützt und gefördert. Nach Ansicht der Schweiz müsse ein solches Gremium ein Unterorgan der Generalversammlung sein und Sitz in Genf haben.

Die 4. jährliche NGO-Konferenz zu UNO-Belangen, an der Vertreter des Aussenministeriums und der Nichtregierungsorganisationen (NGO) teilnehmen, dient als Forum für den Austausch zwischen Verwaltung und Zivilgesellschaft, wie der Präsident der Gesellschaft Schweiz-UNO, Norbert Hochreutener, ausführte.

(bert/sda)