Bern - Zwei Mitarbeitern der Bundeskriminalpolizei droht eine Voruntersuchung wegen Urkundenfälschung im Amt. Nachdem der ausserordentliche Staatsanwalt Hinweise auf eine mögliche Straftat fand, übertrug er das Dossier den Berner Strafverfolgungsbehörden.
Es wird wegen Urkundenfälschung im Amt ermittelt. Verhältnismässigkeit
Cornu verzichte auf die Eröffnung eines Verfahrens, heisst es weiter. Der Grund dafür und für die Übertragung an die Berner Strafverfolgungsbehörden liege in der Verhältnismässigkeit. Cornu habe zuvor eine Bewilligung zur Verfolgung der Betroffenen beantragt und erhalten.
Die Untersuchungen gegen Bundesbeamte wegen Amtsgeheimnisverletzung sind eingestellt worden. Unter die Lupe genommen wurde, ob 2007 den Medien Details zu einer eingestellten Strafuntersuchung der Bundesanwaltschaft weitergegeben wurden.
Ermittlungen zuerst ohne Ergebnis
Die Einstellung wurde von Thomas Weltert, dem ausserordentlichen Staatsanwalt des Bundes, beschlossen, wie das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) mitteilte. Die Ermittlungen hätten die erhobenen Vorwürfe nicht erhärten können, wurde als Grund genannt.
Ausgelöst wurde die Untersuchung durch eine am 10. Oktober 2007 von einer Einzelperson eingereichten Strafanzeige. Daraufhin wurde der St. Galler Staatsanwalt Thomas Weltert vom Bundesrat als ausserordentlichter Staatsanwalt eingesetzt. Details über den Fall nannte der Bundesrat und das EJPD damals nicht.
(fest/sda)
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