Streit um Obamas «Trick» bei der Gesundheitsreform
publiziert: Mittwoch, 17. Mrz 2010 / 23:08 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 18. Mrz 2010 / 08:38 Uhr

Washington - Die Demokraten werden möglicherweise einen Trick anwenden, um die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama durchzusetzen - und das hat jetzt in den USA einen heftigen Streit ausgelöst. Die Republikaner sprechen gar von einem undemokratischen Vorgehen.

xxxQRxxx xxxQRSECTIONxxx
Wird es Barack Obama schaffen die Gesundheitsreform durchzubringen?
Wird es Barack Obama schaffen die Gesundheitsreform durchzubringen?
8 Meldungen im Zusammenhang
Im Kern erwägt die Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Nancy Pelosi, über Änderungen an einem Senats-Gesetzentwurf abstimmen zu lassen, nicht aber über die Vorlage selbst.

Damit würde es Gegnern des Entwurfs ermöglicht, eine geänderte Version mitzutragen, ohne zuvor die Originalversion unterstützen zu müssen.

Undemokratisches Vorgehen

Die Republikaner sprechen von einem undemokratischen Vorgehen. «Das ist der grösste Machtmissbrauch, den es bisher in Washington gegeben hat», zitierte die «Washington Post» den Fraktionschef der konservativen Minderheit im Abgeordnetenhaus, John Boehner.

Das Reformwerk mit einem Volumen von rund einer Billion Dollar soll nach den Plänen der Demokraten am Wochenende vom Kongress verabschiedet werden. Beide Kongress-Kammern, der Senat und das Abgeordnetenhaus, hatten im vergangenen Jahr unterschiedliche Entwürfe verabschiedet.

Nachwahl verloren

Der Versuch, einen Kompromiss zusammenzuzimmern und ihn dann im Kongress durchzubringen, scheiterte an den geänderten Mehrheitsverhältnissen im Senat: Die Demokraten im Senat verloren im Januar eine Nachwahl und damit ihre komfortable 60-Stimmen-Mehrheit, die sie vor republikanischen Blockade-Taktiken schützte.

Die Senatsvorlage soll nun als Grundlage für die Verabschiedung der Reform dienen. Aber die Demokraten haben dabei ein Problem: Viele Parteikollegen im Abgeordnetenhaus sind gegen diesen Entwurf, etwa wegen des finanziellen Volumens, Abtreibungsregeln oder des Umgangs mit illegalen Einwanderern. Sie fürchten im Fall einer Zustimmung eine «Abstrafung» in ihren heimischen Wahlkreisen.

Eine geänderte Version, so hofft Pelosi, würden sie aber mittragen. Das Manöver, das sie nun erwägt, könnte es möglich machen, dass die Wähler daheim nie erfahren, ob «ihr» Abgeordneter die Original-Senatsvorlage unterstützt hat oder nicht.

(sl/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Washington - Sieg für US-Präsident Barack Obama, aber nur mit Ach und Krach: Nach über einjährigem Ringen und fast ... mehr lesen
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=433060 s-609
Zuvor hatte Präsident Barack Obama wie von der Gruppe gefordert einer Verordnung zugesagt, nach der es keine Bundesmittel zur Finanzierung von Abtreibungen geben werde. (Archivbild)
Zuvor hatte Präsident Barack Obama wie von der Gruppe gefordert einer Verordnung zugesagt, nach der es keine Bundesmittel zur Finanzierung von Abtreibungen geben werde. (Archivbild)
Washington - Die Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama ist in greifbare Nähe gerückt. Eine Gruppe konservativer ... mehr lesen
Washington - In den USA sind die Demokraten zunehmend zuversichtlich, dass das Abgeordnetenhaus eine ... mehr lesen
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=433057 s-609
US-Präsident Barack Obama selbst appellierte an seine Parteifreunde, dem Reformwerk endlich zuzustimmen. (Archivbild)
US-Präsident Barack Obama selbst appellierte an seine Parteifreunde, dem Reformwerk endlich zuzustimmen. (Archivbild)
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=432761 s-742
CNN-Analystin Gloria Borger.
CNN-Analystin Gloria Borger.
CNN-News Es gab zwar keinen Leinwandhelden, dem eine Waffe an den Kopf gehalten wurde oder eine Hollywood-Schönheit, die sich in ... mehr lesen
Strongsville - US-Präsident Barack Obama hat mit einer emotionalen Rede eine kritische Woche im Kampf um seine ... mehr lesen
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=432224 s-609
Obama muss um jede einzelne Stimme im Kongress kämpfen.
Obama muss um jede einzelne Stimme im Kongress kämpfen.
Weitere Artikel im Zusammenhang
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=429754 s-609
Kein Kompromiss nach US-Gesundheitsgipfel.
Kein Kompromiss nach US-Gesundheitsgipfel.
Washington - Das Spitzentreffen der ... mehr lesen
Washington - US-Präsident Barack Obama hat einen neuen Vorschlag für die umstrittene Reform des Gesundheitswesens ... mehr lesen
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=429264 s-609
Mit seinem Vorschlag nimmt Obama auch die Krankenversicherer ins Visier.
Mit seinem Vorschlag nimmt Obama auch die Krankenversicherer ins Visier.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=428988 s-609
US-Präsident Obama strebt eine Krankenversicherung für möglichst viele Amerikaner an. (Archivbild)
US-Präsident Obama strebt eine Krankenversicherung für möglichst viele Amerikaner an. (Archivbild)
Washington - Kurz vor dem mit Spannung erwarteten Gesundheitsgipfel im Weissen Haus hat die US-Regierung einen neuen ... mehr lesen
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529323 s-609
Barack Obama.
Barack Obama.
Barack Obama.
Obamas Haushaltsentwurf 2013 setzt auf höhere Steuern für Reiche  Washington - Barack Obama setzt im Budget 2013 auf höhere Steuern für Reiche. Sparen wird dagegen kleingeschrieben: Mit weiteren Milliardenausgaben soll die Wirtschaft in Schwung gebracht werden. Die Opposition lässt kein gutes Haar an den Plänen. 
Obama will Reiche stärker besteuern Washington - Höhere Steuern zulasten der Reichen und zusätzliche Milliarden für neue Jobs: Mit seinem Haushaltsplan ...
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529078
Der Etatentwurf des Präsidenten geht von einem steigenden Defizit aus.
Der Etatentwurf des Präsidenten geht von einem steigenden Defizit aus.
Obama lenkt im Streit um kostenlose Verhütungsmittel ein  Washington - Nach wachsender Kritik an seinen Plänen für kostenlose Verhütungsmittel hat ...  
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529013 s-609
Antibabypille
Antibabypille
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528937 s-742
Rick Santorum: «Wir brauchen immer einen Jesus-Kandidaten»
Rick Santorum: «Wir brauchen immer einen Jesus-Kandidaten»
CNN-News Sind die Amerikaner bereit einen «Jesus-Kandidaten» ins Weisse Haus zu wählen? Das Kandidatenrennen der Republikaner nahm diese Woche nochmals eine unerwartete ... mehr lesen  
Etatplan 2013  Washington - Höhere Steuern zulasten der Reichen und zusätzliche Milliarden für neue Jobs: Mit seinem Haushaltsplan für 2013 will US-Präsident Barack Obama im Wahljahr auf Stimmenfang gehen. Auch sein Versprechen grösserer wirtschaftlicher Gerechtigkeit soll eingelöst werden.  
Obama will Steuern für Reiche erhöhen Washington - Barack Obama setzt im Budget 2013 auf höhere Steuern für Reiche. Sparen ...
Obama will Reiche zur Kasse bitten Washington - US-Präsident Barack Obama hat in seiner mit Spannung erwarteten Rede zur ...
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=524868
Mitt Romney und Ehefrau Ann Lois Davies lassen sich feiern.
Mitt Romney und Ehefrau Ann Lois Davies lassen sich feiern.
Obama kritisiert soziale Ungleichheit Osawatomie - US-Präsident Barack Obama hat die wachsende soziale Kluft in seinem ...
«Guter Start»  Washington - US-Präsident Barack Obama hat Italiens Regierungschef Mario Monti sein Vertrauen für eine Lösung der Schuldenprobleme des Euro-Landes ausgesprochen. Monti habe einen «guten Start» hingelegt und treibe im Kampf gegen die Krise «sehr effektive Massnahmen» voran.  
WHITEHOUSE: OFT GELESEN
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Henau 590
    Die UNO dient den Interessen der Siegermächte aus dem II. WK, die sie auch zu ... Mo, 06.02.12 04:46
  • verismo aus Münsingen 17
    Können gar nicht anders Wenn Russland und China diese Volksunterdrückung nicht tolerieren ... So, 05.02.12 21:26
  • zombie1969 aus Frauenfeld 761
    Ach Russland... und China... sagt es doch der Welt endlich in euren eigenen Worten klar ... So, 05.02.12 17:01
  • thomy aus Bern 3506
    Ich denke NEIN, liebe Heidi Aber dies haben leider nicht wir zu bestimmen. Die UNO ist jetzt halt ... So, 05.02.12 15:16
  • Pacino aus Brittnau 478
    Eine schreckliche Sache, obwohl . . . . . . die Russen und Chinesen wenigstens zu ihren Verbündeten halten. ... So, 05.02.12 13:14
  • Martin aus Langenthal 476
    Die üblichen Verdächtigen. Schwerkriminelle liefern anderen Schwerkriminellen ... So, 05.02.12 00:11
  • Heidi aus Oberburg 656
    mir fehlen die Worte ... die zu viel wollten, sogar einen Regimewechsel. Vielleicht ... Sa, 04.02.12 22:30
  • JasonBond aus Strengelbach 3357
    Romney wäre gut Warum wollen alle so verkrampft an Obama festhalten? Obama ist zur ... Fr, 03.02.12 14:28
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529287 s-20
Benjamin Netanjahu glaubt, dass Iraner hinter den Bombenanschlägen stehen.
Benjamin Netanjahu glaubt, dass Iraner hinter den Bombenanschlägen stehen.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529285 s-home
Stephan Schmidheiny will das Urteil weiterziehen.
Stephan Schmidheiny will das Urteil weiterziehen.
Stephan Schmidheiny will das Urteil weiterziehen.
Italienisches Gericht verhängt hohe Strafen im Asbest-Prozess  Bern - Der Schweizer Stephan Schmidheiny und der belgische Baron Jean-Louis de Cartier sind am Montag in Italien in erster Instanz zu jeweils 16 Jahren Gefängnis und Schadenersatzzahlungen in Millionenhöhe verurteilt worden. Schmidheiny kündigte an, das Urteil weiterzuziehen. 1
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=527941
Schmidheiny wird für den Tod von 2056 Menschen und für die Erkrankung von 833 Menschen verantwortlich gemacht.
Schmidheiny wird für den Tod von 2056 Menschen und für die Erkrankung von 833 Menschen verantwortlich gemacht.
18,3 Millionen Euro für 2056 Menschenleben abgelehnt Turin - Die italienische Gemeinde Casale Monferrato lehnt nun doch eine Entschädigungszahlung durch Stephan Schmidheiny ...
http://www.wirtschaft.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529276 s-home
Eine Bombendrohung sorgte am Flughafen in Amsterdam für Aufregung. (Archivbild)
Eine Bombendrohung sorgte am Flughafen in Amsterdam für Aufregung. (Archivbild)
Amsterdam - Am internationalen Flughafen Schiphol in Amsterdam sind am Montag wegen einer Bombendrohung zwei Passagier-Terminals evakuiert worden. Die Polizei ... mehr lesen  
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529320 s-22-front
Asylgesuche aus Eritrea werden zu 85 Prozent angenommen. (Symbolbild)
Asylgesuche aus Eritrea werden zu 85 Prozent angenommen. (Symbolbild)
http://beta.nebelspalter.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528960 s-704
 
 
Nebelspalter Heute zum Thema Datenschutz mehr lesen  
Ausland Beschwerde  Paris - Die oppositionellen Sozialisten ...  
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529273 s-20-front
Nicolas Sarkozy hat noch nicht offiziell angekündigt, für das Präsidentenamt erneut zu kandidieren.
Nicolas Sarkozy hat noch nicht offiziell angekündigt, für das Präsidentenamt erneut zu kandidieren.
http://www.wirtschaft.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529325 s-1-front
Nicht nur das Spiel selbst, auch der Spielverlauf ist am Börsengeschehen abzulesen.
Nicht nur das Spiel selbst, auch der Spielverlauf ist am Börsengeschehen abzulesen.
Wirtschaft Börsenhändler arbeiten langsamer während einer Fussball-WM  Frankfurt/Main - Die Spiele während einer Fussball-Weltmeisterschaft haben einer Studie zufolge grossen ...  
Sport Frage nach der Strategie  Am Tag nach der Blossstellung im Derby gegen den FCZ (0:2) zogen sich die Verantwortlichen der Hoppers auf dem Campus zur ...  
http://www.fussball.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529337 s-3-front
GCs Trainer Ciriaco Sforza: «Wir können nicht in jedem Sommer spät wieder von null anfangen.»
GCs Trainer Ciriaco Sforza: «Wir können nicht in jedem Sommer spät wieder von null anfangen.»
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529341 s-123
Beyoncé Knowles.
Beyoncé Knowles.
People Tribut: Beyoncé Knowles (30) schrieb einen rührenden Nachruf auf Whitney Houston (gest. 48). mehr lesen  
Boulevard Wegen mehrfacher Vergewaltigung  St. Gallen - Im St. Galler Taxi-Fall kommt es Mitte März zum ersten Prozess. Ein ...  
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529253 s-19-front
Gegen den Taxifahrer läuft ein Verfahren wegen sexueller Handlungen. (Symbolbild)
Gegen den Taxifahrer läuft ein Verfahren wegen sexueller Handlungen. (Symbolbild)
end is near
end is near
seite3.ch Der Weltuntergang 2012 ist ein riesiges Geschäft. Nicht bloss für Robert Emmerich, dessen Film 2012 beinahe eine Milliarde Dollar eingespielt hat. Auch britische Buchmacher wittern mit dem Weltuntergang Kasse zu ...

Facebook Peking - Mark Zuckerberg versucht nach drei Jahren Pause erneut, woran Google, Amazon und Co gescheitert sind: die Eroberung ... mehr lesen  
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529326 s-833
Mark Zuckerberg blickt nach China.
Mark Zuckerberg blickt nach China.
Angehört Grouplove konnten Anfang des Jahres einen dicken Coup an Land ziehen: Sie durften einen Apple-Werbespot des iPod mit ihrer Indie-Hymne «Tongue Tied» ... mehr lesen  
         
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528534 s-619
Wie sittenwidrig wäre wohl ein Todesfonds mit diesen Kandidaten?
Wie sittenwidrig wäre wohl ein Todesfonds mit diesen Kandidaten?
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=527514 s-619
Geldschmuggler in Tatort: Nette Kundenberater mit Schwarzgeld unterwegs.
Geldschmuggler in Tatort: Nette Kundenberater mit Schwarzgeld unterwegs.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=526512 s-619
Coaching mit Merkel? Ernstes Wörtchen mit Sarkozy als Folge.
Coaching mit Merkel? Ernstes Wörtchen mit Sarkozy als Folge.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=525566 s-619
Selbst für die Euro-Technokraten: Orban ist einen Schritt zu weit gegangen.
Selbst für die Euro-Technokraten: Orban ist einen Schritt zu weit gegangen.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=524524 s-619
Fader Nicht-Mann in Machtposition? Roger Köppel, Weltwoche-Chefredaktor und Verleger.
Fader Nicht-Mann in Machtposition? Roger Köppel, Weltwoche-Chefredaktor und Verleger.
Regula Stämpfli seziert jeden Mittwoch das politische und gesell- schaftliche Geschehen.
Regula Stämpfli
         
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=529255 s-900
Gripen: «Kann nicht mal die Mittagsruhe der Spielgruppe überwachen».
Gripen: «Kann nicht mal die Mittagsruhe der Spielgruppe überwachen».
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528905 s-900
Pine Island Glacier: 900km2 Millionen Jahre altes Eis am Abbrechen.
Pine Island Glacier: 900km2 Millionen Jahre altes Eis am Abbrechen.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528238 s-900
Josef Ackermann: Der SNB-Präsident der Träume!
Josef Ackermann: Der SNB-Präsident der Träume!
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=527913 s-900
Fussballfans an vorderster Front: Neue Unruhen in Kairo
Fussballfans an vorderster Front: Neue Unruhen in Kairo
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=527216 s-900
Lastwagen für Hitler, Geld für Detroit: Ford Werke in Köln
Lastwagen für Hitler, Geld für Detroit: Ford Werke in Köln
Patrik Etschmayers exklusive Kolumne mit bissiger Note.
Patrik Etschmayers
         
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528370 s-911
Pekinger U-Bahn:  Junge Leute geben ganz selbstverständlich den Platz für die ältere Generation frei.
Pekinger U-Bahn:  Junge Leute geben ganz selbstverständlich den Platz für die ältere Generation frei.
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=527388 s-911
Wohlformulierte, tiefgründige Worthülsen für Publikum und Presse: Klaus Schwab
Wohlformulierte, tiefgründige Worthülsen für Publikum und Presse: Klaus Schwab
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=526412 s-911
Von atemberaubend zu atembar an einem Tag: Pekinger Luftwerte nach dem Neujahrsfeuerwerk
Von atemberaubend zu atembar an einem Tag: Pekinger Luftwerte nach dem Neujahrsfeuerwerk
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=525314 s-911
Für Drachen-Kinder muss bis im Mai zur Tat geschritten werden...
Für Drachen-Kinder muss bis im Mai zur Tat geschritten werden...
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=524502 s-911
In acht Stunden von «sehr ungesund» zu «gefährlich»: Luftqualität in Peking
In acht Stunden von «sehr ungesund» zu «gefährlich»: Luftqualität in Peking
Peter Achten zu aktuellen Geschehnissen in China und Ostasien.
Peter Achten
Wettbewerb
       
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528896
André Lieu bei einem seiner Auftritte mit seinem Johann-Strauss-Orchester.
André Lieu bei einem seiner Auftritte mit seinem Johann-Strauss-Orchester.
«Alles Walzer!» - André Rieu beehrt auf seiner Tournee 2012 mit seinem Johann Strauss Orchester Zürich und Genf! Für den Auftritt von André Rieu, ... mehr lesen
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=528760
Berührendes Epos über die Freundschaft eines Farmerssohns zu seinem Rassehengst.
Berührendes Epos über die Freundschaft eines Farmerssohns zu seinem Rassehengst.
10 War Horse Original Motion Picture Soundtracks zu gewinnen  Oscar®-Preisträger Steven Spielberg präsentiert «Gefährten/War Horse», ein episches Abenteuer und eine ...
actionTV Mit Wettbewerb  Bei mindestens -3000°C fand die 11. Davos FearNada auf der Pischa statt. Menno zu Gast als Co-Moderator, Severin lernt Monoski und beide nehmen die «anderen ...
http://www.news.ch/ajax/quickreader.aspx?ID=527310
Einfach Teilnahmeformular ausfüllen.
Einfach Teilnahmeformular ausfüllen.
Jetzt mitmachen  Endlich tanzen die Puppen wieder. Im Feburar 2012 kehren die legendären «Muppets» zurück auf die grosse Kino-Leinwand. ...
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MO DI MI DO FR SA
Zürich -13°C -6°C leicht bewölkt stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall
Basel -16°C -6°C leicht bewölkt stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall
St.Gallen -14°C -5°C leicht bewölkt stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall
Bern -17°C -4°C leicht bewölkt stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall
Luzern -11°C -4°C leicht bewölkt stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall stark bewölkt, wenig Schneefall
Genf -10°C 3°C leicht bewölkt leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall
Bellinzona -7°C 5°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten